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Politik

Länder überdenken Grenzwert für Coronahotspots

Dienstag, 19. Mai 2020

Florian Herrmann (CSU), Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien, und Melanie Huml (CSU). /picture alliance, Peter Kneffel

München − Der Freistaat Bayern verschärft seinen Grenzwert im Frühwarnsystem für die Neuinfektionen mit SARS-CoV-2. Baden-Württemberg führt eine Vorwarnstufe ein. Das teilten beide Bundesländer heute mit.

Das Kabinett in Bayern hat demnach heute den Grenzwert auf 35 Neuinfek­ti­onen pro 1000.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in einer Stadt oder einem Landkreis herabgesetzt, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) heute in München mitteilte.

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Das Frühwarnsystem sei ein „probates Mittel“, um lokale Ausbruchsgeschehen schnell zu erkennen. Bund und Länder hatten sich auf den Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner geeinigt.

Frühzeitige Erkennung sehr wichtig

„Das Virus ist nicht besiegt, also wird es diese lokalen Ausbrüche immer wieder geben“, sagte Herrmann. Die frühzeitige Erkennung von Hotspots sei in der aktuellen Phase der Pandemie sehr wichtig. Je nach Ausbruchsgeschehen werde dann in unterschiedlichen Stufen ein Plan ent­wi­ckelt, wie die Ansteckungen wieder minimiert werden könnten.

Dazu gehöre das Aufspüren von Kontaktpersonen, gegebenenfalls die Quarantäne von bestimmten Einrichtungen oder die Verlegung von Menschen aus geschlossenen Ein­richtungen bis hin zur Schließung von Geschäften oder im schlimmsten Fall auch all­gemeinen Kontakt- oder Ausgangsbeschränk­ungen.

Auch Baden-Württemberg hat ein Konzept vorgelegt. Demnach gilt eine Vorwarnstufe ab einem Wert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen („Alarmstufe gelb“). Die Behörden sollen das Infektionsgeschehen dann genau beobach­ten, die Menschen zur besonderen Vorsicht mahnen und die Corona-Tests ausweiten.

Ab einem Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern müssen konkrete Maß­nah­men zur Eindämmung des Virus ergriffen werden, die bis hin zu Ausgangsbeschrän­kungen reichen können.

Nach Angaben eines Regierungssprechers nahm das grün-schwarze Kabinett das Konzept heute zustimmend zur Kenntnis. Es soll an die Landkreise und kreisfreien Städte weiter­ge­leitet werden und Grundlage für eine Konferenz mit den Landräten und Oberbürger­meister in der nächsten Woche sein.

Noch keine klare Sicht

Das Konzept geht zurück auf einen Beschluss des Bundes und der Länder vom 6. Mai. Da­mals hatte man sich darauf geeinigt, dass angesichts der regional unterschiedlich hohen Infektionszahlen künftig wieder stärker vor Ort über Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie entschieden werden soll.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte, man habe beim Coronavirus nach wie vor keine klare Sicht. Weder Politik noch Wissenschaft wüss­ten genau, was der richtige Weg im Umgang mit dem Virus sei.

In Baden-Württemberg bewege sich die Zahl der Neuinfektionen in einem moderaten Bereich. Allerdings gebe es erst einen Landkreis, in dem es in den vergangenen sieben Tagen keine einzige Neuinfektion gegeben habe. Nach den Angaben des Sozialministe­riums ist das der Landkreis Sigmaringen. © dpa/aerzteblatt.de

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