Vermischtes
Impfpflicht wäre rechtlich möglich
Montag, 8. Juni 2020
Berlin – Eine Mehrheit der Deutschen würde sich für eine Impfung gegen COVID-19 entscheiden. 67 Prozent gaben in einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar an, sich sicher oder wahrscheinlich impfen zu lassen, wie die Funke Mediengruppe berichtet.
In der Gruppe der G7-Staaten liege die Bundesrepublik damit allerdings nur auf dem vorletzten Platz. Nur die Franzosen wären mit einem Wert von 58 Prozent im Fall der Entwicklung eines Wirkstoffes zum Schutz vor COVID-19 noch unwilliger, sich impfen zu lassen. Am größten sei die Impfbereitschaft mit 78 Prozent in Großbritannien.
Zehn Prozent der Deutschen sind laut Umfrage strikt gegen eine COVID-19-Schutzimpfung – in keinem anderen G7-Land sei der Anteil der Verweigerer so hoch. Auch bei der Impfung von Kindern liegt Deutschland weit hinten. Nur 64 Prozent der befragten Eltern würden ihren Nachwuchs demnach gegen COVID-19 impfen lassen. Ob sich mit Impfraten wie diesen eine Herdenimmunität erreichen ließe, ist fraglich.
Politik sollte sich mit Impfpflicht auseinander setzen
Gerüchte um den Beschluss einer Impfpflicht hat die Bundesregierung bisher dementiert, auch mit Verweis darauf, dass es noch keinen Wirkstoff gegen COVID-19 gibt. Wissenschaftler raten der Politik jedoch, sich schon jetzt mit dieser Möglichkeit auseinanderzusetzen.
Gute Vorbereitung sei wesentlich, um einem Chaos bei der Markteinführung eines Impfstoffes vorzubeugen, schreibt etwa die Rechtswissenschaftlerin Lauren Tonti vom Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik (MPISOC) in München in einem Essay zu COVID-19. Nach ihrer Einschätzung könnte eine Impfpflicht verfassungskonform sein.
Wesentlich dafür sei das Infektionsschutzgesetz sowie die darin enthaltenen Reformen, die aus dem Masernschutzgesetz hervorgegangen seien.
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) kann demnach mit Zustimmung des Bundesrats anordnen, „dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist“, es sei denn eine Schutzimpfung ist medizinisch kontraindiziert.
Um die Ausbreitung übertragbarer Krankheiten zu verhindern, sehe das Infektionsschutzgesetz eine Einschränkung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2, Abs. 2, Satz 1) vor. Bei der kontroversen Einführung der verpflichtenden Masernimpfung für Kinder sei dies zum Tragen gekommen, so Tonti. Eilanträge gegen das Masernschutzgesetz hatte das Bundesverfassungsgericht abgelehnt.
Als Begründung führte es unter anderem an, dass „Impfungen gegen Masern (…) nicht nur das Individuum gegen die Erkrankung schützen, sondern gleichzeitig die Weiterverbreitung der Krankheit in der Bevölkerung verhindern (…). Auf diese Weise könnten auch Personen geschützt werden, die aus medizinischen Gründen selbst nicht geimpft werden können (...)“.
Ausgehend von dieser Argumentation wäre eine Impflicht im Falle einer Epidemie theoretisch möglich, so Tonti. Es müsse aber über die Verhältnismäßigkeit diskutiert werden. Die zentrale Frage, die Gesellschaften sich dabei stellen müssten sei, ob man mit allen Mitteln versuchen wolle, das Virus zu eliminieren oder mit COVID-19 zu leben und damit umzugehen. © alir/afp/aerzteblatt.de

Impfpflicht bedenklich
Findet es denn keiner bedenklich, dass eine Regierung eine Impfung erzwingen "könnte", aber für auftretende Schäden nicht haftbar ist?
FIndet es denn keiner bedenklich, dass immer mehr Menschenrechte mit Füssen getreten werden, immer unter dem Schutzmantel "zum Wohl der Allgemeinheit?"
Findet es denn niemand bedenklich, dass z.B. im Falle von Corona innerhalb von wenigen Monaten ein "Impfstoff" auf den Markt kommen soll - obwohl jeder Virologe sagt, dass ein "guter Impfstoff " 2 Jahre Entwicklung braucht?
Wir reden hier NICHT von einem Killervirus (wie z.B. Ebola) - sondern von Corona! Fakt ist, dass bis zum jetzigen Zeitpunkt viel weniger Menschen in Deutschland an diesem Virus gestorben sind, als die Grippewelle 2019 gefordert hat.
Fakt ist, dass die Corona Todezahlen in mehrfacher Hinsicht nach oben geschönt worden sind... Menschen, die am Virus erkrankt waren, und im Straßenverkehr zu Tode kamen, wurden als CORONATOTER gezählt...
Ich würde es begrüßen, wenn mehr Leute mal wieder ihre vermeintlichen 10 % des Gehirns benutzen - anstatt in Panik zu verfallen - und das zerstören, was sich dieses Land mühevoll seit 1945 aufgebaut hat.

@ doc.nemo

Lebensgefährliche RNA Impfung als Menschenversuch

67% sind an den Haaren herbeigezogen

Impfpflicht IfSG Paragraph 20 Absatz 6

Lieber Kollege Nemo

gemeingefährlich

@Dr. BILD
Folglich sterben auch alte, pflegebedürftige Menschen nicht zwangsläufig daran🤷🏼‍♀️

67 % Prozent wären dafür ?
Entschuldigen Sie bitte aber sowas nenne ich totalen Blödsinn , das selbe Ergebnis war ja angeblich auch 67% würden die Frau Merkel wieder wählen. Da scheinen Sie Zahlen zu nutzen aus geschlossenen Anstalten !. Zu Impfschäden kann es bei jeder Impfung kommen und dafür kann kein Staat aufkommen den es garnicht git !. Sie sollten sich vielleicht mal besser Informieren über Impfschäden , zb. Herr Gates könnte Ihnen da so einiges erzählen wie er zb. in Kenia 400 Tausend Kinder mit seiner Polio Impfung gelähmt hat und deren Mütter eine Tetanus Impfung verpasst hat in der noch zusätzlich eine Dosis Schwangerschaftshormon einmixte auf das die Frauen allesamt Unfruchtbar geworden sind . Eine Pflicht zum impfen einer Grippe ähnlichen Krankheit wird es genauso wenig geben wie die Wiedereinführung der Reichs-Mark , sowas nennt sich nämlich Körperverletzung und nur weil ein paar normale Bürger die sich Kanzler und Gesundheits Minister nennen wollen und nach horenden Zahlungen diverser Millionäre dazu verpflichtet haben die Menschheit zu Impfen,´zu chipen und damit auch drastisch zu reduzieren wird es niemals dazu kommen. Seit Begin dieser Lächerlichen C- Maßnahme haben sich allein in Deutschland in einem halben Jahr leider soviele Menschen schon umgebracht wie sonst in einem Jahr nicht einmal wegen Depressionen und zukunftsängsten usw. die Liste ist lang . Sie als Ärtzeblatt sollten sich in Grund und Boden schämen so einen Schwachsinn in die Welt zu posaunen daß sich 67% sofort impfen lassen würden gegen eine Covid Grippe, warum bringen sie unsere Alten nicht gleich ab 65 Jahren um wäre doch billiger für die Kassen und Rentenkassen nach getaner Arbeitsleistung ab direkt in die Kiste oder haben Sie evt. selber noch Eltern und Oma und Opa . Dieses Virus bringt alte Menschen mit Vorerkrankungen definitiv um aber gesunde Menschen passiert rein garnichts es stärkt lediglich das Immunsystem . Ein feiner Zug Ihres Ärzte Blattes wäre gewesen die Menschen aufzufordern mit dem Rauchen und Alkoholkonsums stattdessen viel Obst und Gemüse zu essen um sich gegen so ein Virus zu wappnen aber dann gibt es ja weniger Kranke und ohne kranke Menschen verdient ein Arzt ja nichts. Dies hier von Ihnen ist eine ganz kranke Nummer Menschen signalisieren zu wollen mehr als die Hälfte von 83 Millionen Menschen in Deutschland würden sich sofort impfen wollen . Mein Statement dazu ;
SO GATES NICHT PFUI ÄRTZE BLATT

@doc.nemo
Da muss ich Ihnen leider in vollem Umfang widersprechen! Ich habe persönlich die Erfahrung gemacht und kenne 2 weitere Familie die schwere bist schwersten Schaden durch Impfung erlitten haben. Meine Familie ist durch ein Medikament, das gegen Nagelmykose im Einsatz ist, geschädigt. Es ist hoch karzinogen und verändert die Erbanlagen auch beim männlichen Partner. Bei unsere Tochter wurde im Alter von 7 Jahren ein lebensverändernder Gendefekt festgestellt, dann aber der Zusammenhang mit Griseofulvin von allen ärztlichen Seiten abgestritten, bestenfalls hieß es, daß können Sie gar nicht beweisen!!!!! Mein Mann zwischenzeitlich im Alter von 43 an Krebs verstorben!!!!
Weiterhin ist mir ein Fall von schweren Nebenwirkung durch HPV Impfung bekannt, das Mädel wurde durch zahlreiche Untersuchungen gezerrt und letztlich als Psycho abgestempelt, weil kein Arzt den Zusammenhang mit der HPV Impfung bestätigen wollte. Diesem Teenager konnte nach jahren erst durch einen guten Heilpraktiker geholfen werden, die Eltern sind selbstverständlich auf den Kosten sitzen geblieben. Ein kleines 13 Monate altes Mädchen ist nach einer 7fach Impfung verstorben, dann hieß es lediglich "plötzliche Entzündung des Herzmuskels" ... und Sie wollen behaupten, der Staat kommt für Schäden durch Impfung auf??? Dann glauben Sie sicher auch noch an den Weihnachtsmann!

Vorbereitung

@Peggy Steiner

Gegenwehr

Was für ein Schwachsinn

Umfrage..??
der Menschenwürde haben immer über dem zu stehen. Zu der Impfpflicht was z.b. die Masern betrifft lässt sich sagen, dass es nach Auskunft der Apotheker nur noch masernimpfstoffe als Kompilation mit 2 anderen Impfung gibt - was das ganze offenbar mit mehr Nebenwirkungen verbindet...

Umfrage..??

Gericht denkt nicht an die realen Risiken
Das BVerfG folgt damit einseitig des Gesetzesbegründung der Bundesregierung. Dabei ignoriert das BVerfG, daß 1. zur Zeit, und schon seit langem keine epidemiologische Notlage besteht, und 2. ein Großteil der Personen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können innerhalb des folgenden Jahres doch geimpft werden können.
Man darf nicht vergessen, daß es sich bei Masernschaden und Impfschaden jeweils um sehr seltene Ergeignisse handelt.
Bereits in früheren Beiträgen rechnete ich vor, daß unter den bestehenden Umständen sehr geringer Masernzahlen das Risiko eines Folgeschadens durch eine innerhalb des nächsten Jahres zugezogene Masernerkrankung nicht das Risiko eines schweren Impfschadens für eine geimpfte Person übersteigt.
Mit anderen Worten werden durch die Impfpflicht Personen einem Impfschadensrisiko ausgesetzt, welches nicht kleiner ist als das Masernschadensrisiko der allermeisten Personen, die durch die Impfpflicht geschützt werden sollen. Es findet durch die Impfpflicht a kein wesentlicher zusätzlicher Gesundheitsschutz der Bevölkerung mehr statt, wohl aber ein Verschieben des Risikos und der Handlungsverpflichtung auf den Kreise der Impfpflichtigen.
Diesem Vergleich der realen Risiken ist aber weder der Gesetzgeber zugänglich, noch das Gericht zugänglich.

Die Vorbereitung
Solche Artikel geben einen Einblick auf das was "ihr" vorbereitet, dazu auch die Argumentationshilfen. Mit solchen Aussagen, die ich schon bei Kommentaren in der Zeit lesen konnte das es um "die" geht die sich nicht impfen lassen können. Erstens ist Impfen eine individuelle Entscheidung, niemand verfügt über meinen Körper, zweites bleibt die Frage bzw. fragt man sich wo moralische Zerrüttung und Anmaßung kommt die es 2018 mit den 25000 Toten nicht gab und auch 1995 mit den 30000 Toten! Wer ein Problem mit der Natur hat sollte "im Bunker" leben.
Es ist vieles rechtlich möglich, gerade ihr Deutschen wisst was geschichtlich alles machbar ist. Aber auch durch solche Akteur wie die Dame Tonti, die "rechtlich prüft" und eigentlich sich nicht unterscheidet von den Leuten wie die, die sich um einen verganen Koch scharren. Ihr alle spielt Fußball mit den Menschen und der gesamten Gesellschaft.
Ps. Bin ich ein Gegner der Impfung, der Schulmedizin? Nein! Ich entscheide aber über die Medizin die mein Körper bekommt!

Fragwürdig

Impfpflicht ohne Kriterien?

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