Spahn will engere EU-Kooperation in Gesundheitskrisen voranbringen

Jens Spahn /dpa

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will mit der deutschen EU-Rats­prä­sidentschaft eine engere Zusammenarbeit der europäischen Staaten in Krisen wie der Coro­napandemie voranbringen. „Wir haben gelernt, nur wenn wir in Europa zusammen­stehen, können wir Gefahren abweh­ren“, sagte der CDU-Politiker heute in Berlin nach einer Videokonferenz mit seinen EU-Amts­kollegen.

Europa müsse dafür auch lernen, wieder unabhängiger zu werden, „das richtige Maß an Glo­balisierung“ zu finden und sich nicht komplett vom Weltmarkt abhängig machen. „Es darf nicht in China entschieden werden, ob wir Schutzmasken für Pflegekräfte oder Ärzte in War­schau, Amsterdam oder Berlin haben.“

Als Thema der am 1. Juli beginnenden deutschen Ratspräsidentschaft nannte Spahn unter anderem, die Produktion kritischer Arzneimittel und Medizinprodukten wieder nach Euro­pa zu verlagern. Dies gehe nicht von heute auf morgen, Ziel sei aber eine größere Unab­hän­­gig­keit für Krisenfälle. Das bedeute auch, eine europäische Reserve anzulegen.

Zudem müsse die EU für Forschung attraktiver werden. Dabei gehe es auch um einen Rah­men zur Nutzung von Gesundheitsdaten. Außerdem sollten die europäischen Gesund­heits­institutionen gestärkt werden.

Finanzen und nicht nur Corona

Die deutsche Präsidentschaft werde vor allem auch geprägt sein von den Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen, sagte Spahn. Man wolle mit den anderen Mitgliedstaa­ten dafür sorgen, dass dabei im Hinblick auf Gesundheitsthemen die richtigen Akzente ge­setzt würden. Dazu gehört Spahn zufolge „auch der Kampf gegen Krebs“.

Der Minister betonte, er habe im Rat „sehr deutlich gemacht“, dass neben Corona auch an­­­deren Projekte weiter eine Rolle spielen müssten. Darunter fiele auch Health Tech­nolo­gy Assessments (HTAs), also die Arzneimittelnutzenbewertung auf europäischer Ebene.

Es sei nachvollziehbar, dass vor allem kleinere Länder gerne ein europäisches Verfahren hätten. Das wollen wir weiter verhandeln, sagte Spahn. Es sei aber auch noch „ein Schritt zu gehen“ zwischen Kommission, Parlament und den Mitgliedstaaten, um einen Kompro­miss zu finden.

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides warb bei den Beratungen der Minister für den geplanten Kommissionsvorschlag, durch gemeinsame Vorverträge mit Pharmafirmen einen raschen Zugriff auf ausreichende Mengen an Impfstoff zu sichern.

Zusammenzuarbeiten sei schneller, einfacher und billiger, sagte die Zypriotin. Man müsse schon jetzt investieren, damit Impfungen so schnell wie möglich im nötigen Umfang her­gestellt werden könnten.

Die EU-Behörde will ihre Impfstoffstrategie kommende Woche offiziell vorstellen, hatte sie aber bereits gestern skizziert. Sie sieht im Kern vor, schon jetzt Vorverträge mit Phar­mafirmen zu schließen, bereits Abschlagszahlungen zu leisten und im Gegenzug das Recht zum Bezug erfolgreicher Impfstoffe zu erwerben.

So soll Herstellern ein Teil des Risikos genommen und schon jetzt Produktionskapazi­tä­ten aufgebaut werden. Bevor es losgehen könnte, müssten die EU-Staaten und das Euro­paparlament dem Vorgehen zustimmen. Kyriakides betonte nach den heutigen Beratun­gen, die Minister hätten die Strategie begrüßt. © dpa/may/aerzteblatt.de