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Politik

Spahn: Bisher rund 300 Infektionen per Warn-App gemeldet

Freitag, 3. Juli 2020

/picture alliance, NurPhoto, Artur Widak

Hamburg – Über die deutsche Corona-Warn-App sind laut Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) inzwischen einige hundert Infektionen mitgeteilt worden. „Wir gehen von rund 300 Infektionen aus, die bislang per App gemeldet wurden“, sagt er dem Spiegel laut Vorabbericht.

Spahn bezog sich auf „die Zahl der Verschlüsselungscodes“, die von der zugehörigen Hot­line ausgegeben wurden, um eine Infektion in der App einzutragen. „Mehr wissen wir aus Datenschutzgründen nicht.“

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Die App sei „häufiger als ähnliche Apps in allen anderen EU-Ländern zusammen“ herun­ter­geladen worden, sagte Spahn. Das Robert-Koch-Institut (RKI) hatte die Zahl der Down­loads am Donnerstagmittag mit 14,4 Millionen angegeben.

Gleichwohl warnte Spahn davor, die Anwendung zu überschätzen. „Die App ist ein Werk­zeug von vielen, um neue Ausbrüche einzudämmen. Sie ist kein Allheilmittel“, sagte er dem Spiegel. „Wir müssen trotzdem weiter aufeinander acht geben, Abstand halten, Alltagsmaske tragen, Hygieneregeln einhalten.“

Auch der Deutsche Landkreistag und mehrere Gesundheitsämter dämpften die Erwartun­gen an die App. Diese habe sich bislang „nicht derart durchgesetzt, dass man von Flä­chen­deckung sprechen kann“, sagte der Sprecher des Landkreistags, Markus Mempel, dem Handelsblatt.

„Zudem befinden wir uns nach der abgeklungenen ersten Welle in einer Zeit mit geringen Zahlen an Neuinfektionen, weshalb es auch im Rahmen der App nur wenige Alarme geben dürfte.“ Nach wie vor komme es „entscheidend“ auf die Kontaktnachverfolgung durch die Gesund­heitsämter zur Durchbrechung von Infektionsketten an, sagte Mempel. Die App sei also „gerade keine Wunderwaffe“. Dennoch hoffe er auf eine breite Anwendung „mit Blick auf eine drohende zweite Welle“.

Keine persönliche Verantwortung

Unterdessen hat Spahn eine persönliche Verantwortung für Versäumnisse zu Beginn der Coronakrise zurückgewiesen. Insbesondere bei der Frage, ob noch früher noch mehr Mas­ken hätten beschafft werden müsste, verteidigte der Unionspolitiker den damals einge­schlagenen Kurs. „Hätten wir schon früher beginnen sollen, Schutzmasken zu kaufen? Ja, natürlich“, sagte der Minister dem Spiegel.

Gleichzeitig fügte er hinzu, er habe sich nicht bewusst gegen den Kauf von mehr Schutz­masken entschieden. „Es ist im Januar oder vor einem Jahr auch niemand zu mir gekomm­en und hat gesagt, wir sollten jetzt Schutzmasken kaufen“, so Spahn.

Unter den Masken, die sein Ministerium ins Land geholt habe, seien auch qualitativ min­derwertige gewesen. Der Ausfall habe im Schnitt bei über 20 Prozent gelegen. „Ich kann nicht verantworten, viel Steuergeld für diese Produkte zu überweisen, ohne sie überprüft zu haben“, sagte Spahn.

Auf den Vorwurf, er habe zu Beginn der Krise zu „Gelassenheit“ aufgerufen entgegnete Spahn: „Dem Wort „Gelassenheit“ hatte ich ein Adjektiv vorangestellt: „aufmerksame Ge­lassenheit“.“ Zwar würde er heute eher das Wort „Besonnenheit“ benutzen, so Spahn. Den­noch habe er vom ersten Tag an gesagt, dass er das Virus sehr ernst nehme.

Spahn forderte zudem eine allgemein bessere Vorsorge des Staates bei Gesundheitsrisi­ken. Das Robert Koch-Institut und die Gesundheitsämter etwa müssten künftig vor Ort so gut zusammenarbeiten, „dass im Ernstfall sofort alles reibungslos klappt.“

In Europa und auf nationaler Ebene fehle es derzeit an Strukturen für Gesundheitsrisiken. Das sei anders bei Finanzrisiken, für die es seit der Eurokrise Mechanismen gebe, oder bei Sicherheitsrisiken, für die es die Nato und andere Kooperationen gebe.

Denkbar sei außerdem dass es in Zukunft häufiger Pandemien geben werde. Zudem warn­te der Minister vor anderen Gefahren als Viren. „Experten warnen zunehmend auch vor Bakterien. Wenn die Resistenzen gegen Medikamente zunehmen, sind diese Szenarien min­destens so erschreckend wie die zu neuen Viren“, sagte Spahn. Auch der Bioterroris­mus sei eine reelle Gefahr. © afp/aerzteblatt.de

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