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Unimedizin Oldenburg: Neubau nicht im Etatentwurf berücksichtigt

Dienstag, 7. Juli 2020

/picture alliance, Hauke-Christian Dittrich

Oldenburg/Hannover – Der Oberbürgermeister und die Universität der Stadt Oldenburg haben mit völligem Unverständnis auf die Entscheidung der niedersächsischen Landes­re­gierung reagiert, im Etatentwurf keine Mittel für den geplanten Neubau der Universitäts­medizin einzustellen.

Der Aufbau der Universitätsmedizin werde damit trotz der klaren Empfehlungen des Wissenschaftsrats in eine unsichere Zukunft geschickt, warnte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) heute. Der Präsident der Hochschule, Hans Michael Piper, betonte, die Universitätsmedizin Oldenburg sei der Garant für die ärztliche Versorgung im Nordwes­ten.

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„In Zeiten von Pandemien wird dies noch einmal besonders deutlich. Es macht mich da­her sehr betroffen, dass die Niedersächsische Landesregierung in ihrem Haushaltsent­wurf das dringend benötigte Lehr- und Forschungsgebäude der Oldenburger Universitätsme­di­zin nicht berücksichtigt.“

„Es ist mehr als ernüchternd, dass keine Mittel für den Ausbau der Oldenburger Universi­täts­medizin im Entwurf für den kommenden Landeshaushalt enthalten sind“, kritisierte Hans Martin Wollenberg, Verbandsvorsitzender des Marburger Bund in Niedersachsen. Der Zweite Vorsitzende Andreas Hammerschmidt warnte: „Niedersachsen darf diese Zu­kunftsinvestition nicht verschlafen. Wer hier spart, spart an der falschen Stelle.“

Das Finanzministerium Niedersachsen bestätigte, dass die Mittel für die European Medi­cal School (EMS) nicht im Etat für 2021 enthalten seien. Allerdings steht die Einbringung und Beratung des Haushaltsentwurfs im Parlament noch an. Die Baukosten werden auf etwa 142 Millionen Euro geschätzt. In den Haushaltsberatungen wurde nach Angaben der Stadt Oldenburg ein Antrag über 80 Milli­o­nen Euro für den ersten Bauabschnitt abgelehnt. Die NWZ hatte zuerst berichtet.

Piper zufolge verpflichtete sich die Uni in der Zielvereinbarung mit dem Land, 200 Studi­en­­plätze bis Mitte der 2020er-Jahre in Oldenburg zu realisieren. „Die jetzige Entschei­dung der Landesregierung konterkariert diese Pläne und lässt uns ratlos zurück.“ Ohne den beantragten Neubau sei der weitere Ausbau einer humanmedizinischen Ausbildung in Oldenburg nicht möglich.

Der Inhalt der Zielvereinbarung findet sich auch im Koalitionsvertrag wieder. Allerdings sei die klare Ansage gewesen, dass es im Haushalt 2021 keine neuen politischen Projekte gebe dürfe, sagte eine Sprecherin des Wissenschaftsministeriums. Deshalb sei kein Geld explizit für die EMS eingestellt worden. Allerdings werde man sich anschauen, ob es gegebenenfalls Spielraum im Wissenschaftsetat gebe. © dpa/aerzteblatt.de

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