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Politik

Bundesamt für Soziale Sicherung will Digitalausschuss ausbauen

Donnerstag, 6. August 2020

Bundesamt für Soziale Sicherung /dpa

Bonn – Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat heute seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2019 veröffentlicht. In der aktuellen Coronapandemie zeige sich die besondere Systemrelevanz der Tätigkeiten des BAS, betonte der Präsident des BAS, Frank Plate.

Aufgabe des BAS sei und bleibe es vor allem, so Plate, ein stabiles und funktionierendes Sozialversicherungssystem in Deutschland zu gewährleisten. In kürzester Zeit sei von der Politik das Krankenhausentlastungsgesetz auf den Weg gebracht worden. Das BAS habe hierbei die Aufgabe übernommen, die Auszahlungen aus der Liquiditätsreserve des Ge­sundheitsfonds für die Einnahmeausfälle der Krankenhäuser zu realisieren.

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Auch weitere Rettungsschirme des Gesetzgebers würden über den Gesundheitsfonds finanziert sowie vom BAS ausgezahlt. Das BAS werde alles Erforderliche dazu beitragen, damit das deutsche Sozialversicherungssystem den durch das Coronavirus ausgelösten „Stresstest“ gesund überstehe.

Neben den Auswirkungen der Coronapandemie haben auch Digitalisierungsfragen das BAS im Berichtsjahr 2019 erneut intensiv beschäftigt. Die Digitaliserung betreffe alle Lebens­bereiche und mache auch vor der Sozialversicherung nicht halt, so Plate.

„Ziel ist und bleibt es, den digitalen Transformationsprozess insgesamt zu befördern. Im Fokus aller Bestrebungen zur Digitalisierung muss allerdings die Verbesserung der Ver­sor­gung stehen. Dabei ist dem Schutz der Sozialdaten höchste Priorität einzuräumen“, erläuterte Plate.

Der 2017 etablierte Digitalausschuss im BAS spiele laut Plate eine zentrale Rolle bei Di­gitalisierungsfragen. Man wolle durch diesen die Rechtsauffassung des BAS nicht nur allen Sozialversicherungsträgern transparent machen, sondern insgesamt die Spannbreite der digitalen Anwendungsmöglichkeiten in der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Un­fallversicherung aufzeigen.

Da die im Ausschuss stets offenen und konstruktiven Diskussionen zu einem Erkenntnis­gewinn sowohl auf Seiten des BAS als auch auf Seiten der Sozialversicherungsträger bei­tragen konnten, werde man dieses Beratungs- und Abstimmungsgremium auch weiter­führen und die gebotenen Unterstützungsleistungen ausbauen, so die Ankündigung des BAS. © aha/aerzteblatt.de

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