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Bundesgesund­heitsminister Spahn kann sich Reform des DRG-Systems vorstellen

Mittwoch, 16. September 2020

/studio v-zwoelf, stock.adobe.com

Berlin – Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) hat erklärt, dass er für diese Legislaturperiode keine große Krankenhausreform mehr plant. „Eigentlich hatte ich mir für 2020 eine Krankenhausreform vorgenommen“, sagte Spahn heute auf dem Krankenhausgipfel der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) in Berlin. Coronabedingt werde es aber nun keine geben. Und das Thema sei so komplex, dass er es vor der Bundestagswahl nicht mehr aufgreifen werde.

Dabei erklärte Spahn, er könne sich „in der Theorie auf eine stärkere Selbstkostenfinanzierung einlassen – aber nur unter der Prämisse, dass wir vorher bedarfsgerechte Strukturen definieren“. Denn dann könne man die Instrumente des Wettbewerbs weniger stark wirken lassen und verstärkt zu einer bedarfsgerechten Vergütung kommen. Man müsse die Vergütung so gestalten, dass die Krankenhäuser aus dem Hamsterrad herauskommen könnten und es eine Grundfinanzierung gebe, bei der nicht jedes Krankenhaus gezwungen sei, bestimmte Leistungen vorzunehmen.

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Spahn erklärte, die Erfahrung mit dem Beirat, der die Auswirkungen der Coronagesetzgebung auf die Krankenhäuser analysiert hatte, sei so positiv gewesen, dass er sich vorstellen könnte, einen Beirat auch bei einer Reform der Krankenhausfinanzierung einzusetzen. „In einem solchen Beirat könnten zunächst einmal die Instrumente sortiert werden, die es heute gibt“, sagte Spahn, „und man könnte dort überlegen, welche Parameter man daraus entwickeln könnte.“

Zuletzt mehrten sich die Forderungen nach einer Weiterentwicklung des DRG-Systems hin zu einer stärkeren Finanzierung der Vorhaltekosten. So hatte zum Beispiel der Gesundheitsökonom Jonas Schreyögg von der Universität Hamburg ein Finanzierungsmodell vorgeschlagen, das sich aus einem Sockelbetrag, Fallpauschalen und einem Qualitätsbudget zusammensetzt.

Raus aus dem Hamsterrad

Auch der Präsident der DKG, Gerald Gaß, forderte eine Reform des DRG-Systems. „Die Pandemie ist nicht vorbei“, sagte er. „Auch 2021 wird für die Krankenhäuser ein sehr schwieriges Jahr sein. Wir werden weiterhin einen erhöhten Infektionsschutz betreiben müssen und wir werden weiterhin Freihaltungen zu leisten haben. Deshalb wird es unmöglich sein, die Behandlungszahlen in den Krankenhäusern zu erreichen, die wir vor der Pandemie hatten. Und deshalb müssen wir jetzt gemeinsam nach neuen Wegen der Finanzierung suchen.“

Gaß betonte, eine ausschließlich leistungsbezogene Finanzierung sei kein zukunftsfähiges Konzept. „Wir brauchen eine Finanzierungsreform aus einem Guss, die die Komplexität der Instrumente insgesamt betrachtet. Es geht uns dabei nicht um eine Rückkehr zur Selbstkostendeckung. Wir brauchen geeignete Finanzierungsmodelle, die Anreize zur Effizienz geben und die den unterschiedlichen Aufgaben der Krankenhäuser gerecht werden.“ Es dürfe nicht sein, dass die Grundversorger wie in einem Hamsterrad immer mehr Fälle behandeln müssten, um ihre Vorhaltekosten refinanzieren zu können.

Geist der Kooperation bewahren

Zudem forderte Gaß die Akteure des Gesundheitswesens auf, den Geist der Kooperation aus der Pandemie in die Zukunft zu tragen. „In der Gesundheitsversorgung und auch in den Krankenhäusern war während der Pandemie zu sehen, wie Partikularinteressen und der Wettbewerbsgedanke zugunsten von kooperativen Strukturen zurückgestellt wurden“, sagte Gaß. „Unser Ziel ist es, diesen gemeinsamen Geist über die Zeit der Pandemie hinaus in den Alltag zu überführen und eine neue Normalität der Kooperationen zu bewahren.“

Auch Spahn betonte: „Wir haben in der Pandemie gesehen, was auf einmal alles ging zwischen den Krankenhäusern: Kooperationen und Versorgungsabsprachen.“ In der stationären Versorgung gehe es um gute Versorgungsangebote und eine gute Vernetzung, nicht um Wettbewerb.

„In der Pandemie haben wir eine regionale Pandemieplanung gemacht und geschaut, welches Krankenhaus welche Funktionen übernimmt“, sagte Spahn. „Was in der Pandemie galt, gilt nun auch in der Regelversorgung. Dafür muss man in den Regionen schauen, wie die Versorgungsrealität ist. Diesen Teil müssen wir mitnehmen für die Landeskrankenhausplanung und für die Vernetzungen. Wir müssen die Versorgungsstufen für eine Region beschreiben und das dann auch finanzieren.“

Spahn erklärte, dass er beim Thema Mindestmengen zügiger vorangegangen wäre, wenn es die Coronapandemie nicht gegeben hätte. Zudem kündigte er an, dass die Pflegepersonaluntergrenzen zum 1. Januar 2021 weiterentwickelt würden. „Die Untergrenzen sind zwar nicht abschließend, aber sie sind ein wichtiges Instrument der Patientensicherheit“, so der Minister. © fos/aerzteblatt.de

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