Nonnemacher kritisiert zu strikte Qualitätsvorgaben

Ursula Nonnemacher (Grüne) /picture alliance, Bernd Settnik

Berlin – Die Gesundheitsministerin des Landes Brandenburg, Ursula Nonnemacher (Die Grünen), hat zu strikte Qualitätsvorgaben im Gesundheitswesen kritisiert. „Qualitätsvor­gaben wie Mindestmengen haben ihren Sinn“, sagte sie gestern auf dem Krankenhausgipfel der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) in Berlin.

Wenn zu strikte Qualitätsvorgaben jedoch dazu führten, dass bedarfsnotwendige Abtei­lungen geschlossen werden müssten, müsse man die Vorgaben infrage stellen. In Branden­burg befinde sich zurzeit ein Perinatalzentrum Level 2 in Abwicklung, weil es von 56 geforderten Kriterien das 56. nicht erfüllen könne.

„Wenn solche Zentren den Grundversorgern in der Fläche keinen Back-up mehr geben können, dann läuft etwas falsch, dann muss man die Qualität anders definieren“, meinte Nonnemacher.

Zudem betonte die frühere Klinikärztin, dass die Herausforderungen im Bereich der Kran­ken­hausplanung nicht in allen Bundesländern dieselben seien. „In Brandenburg gibt es 54 Krankenhäuser an 62 Standorten. Wir sehen also keinen Dezentralisierungsdruck. Uns geht es eher darum, die Standorte zu erhalten beziehungsweise in einer anderen Form weiterzu­führen“, sagte sie. Sie befürchtete, bei der derzeit diskutierten Reform der Krankenhaus­planung „als Kollateralschaden zurückzubleiben, wenn es um die Bereinigung der Kranken­hausstruktur im Ruhrgebiet geht“.

Nonnemacher wünschte sich vom Bundesgesetzgeber eine Reform des DRG-Systems, um Fehlentwicklungen wie den Anstieg der Fallzahlen im stationären Bereich zu beenden. „Ich wünsche mir die Refinanzierung von Vorhaltekosten zum Beispiel in der Geburtshilfe und der Pädiatrie und dass die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen wird, dass kleine Kranken­häuser auch ambulante Leistungen erbringen dürfen“, sagte sie. © fos/aerzteblatt.de