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Lieferengpässe: EU-Gipfel will stärkeren Binnenmarkt für mehr Unabhängigkeit

Freitag, 2. Oktober 2020

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, und Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates /picture alliance, Reuters Pool, AP, Johanna Geron

Brüssel – Nach Lieferengpässen in der Coronakrise wollen die EU-Staaten den eigenen Binnenmarkt stärken, um unabhängiger von anderen Regionen in der Welt zu werden. Gleiches gilt mit Blick auf die digitale Transformation, wie aus der Abschlusserklärung des EU-Sondergipfels heute in Brüssel hervorging.

Man glaube an den freien Handel, aber zugleich müsse die EU widerstandsfähiger wer­den, sagte Ratschef Charles Michel.

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In dem Abschlussdokument heißt es dazu: „Das Erreichen strategischer Autonomie bei gleichzeitiger Wahrung einer offenen Wirtschaft ist ein zentrales Ziel der Union.“ Wäh­rend der Coronakrise gingen in der EU zum Teil Arzneimittel aus, weil sie etwa in Asien produziert werden.

Michel betonte, dass die Kapazitäten in strategisch wichtigen Bereichen gestärkt werden müssten. Der gemeinsame Binnenmarkt, in dem während der vergangenen Monate eben­so Grenzen dicht und Lieferketten unterbrochen waren, müsse verbessert werden.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte, in Schlüsselbereichen müssten die Kräfte gebündelt werden, damit die EU in der Welt wettbewerbsfähig sei. In der Gipfeler­klärung heißt es nun, bestehende Hürden im Binnenmarkt müssten beseitigt und die Frag­mentierung aufgehoben werden.

Die EU-Kommission solle strategische Abhängigkeiten identifizieren und Gegenmaßnah­men vorschlagen. Dazu könne gehören, Lieferketten zu diversifizieren oder Vorräte an­zu­legen.

Mit Blick auf die Digitalisierung soll die Transformation beschleunigt werden. Dazu sollen mindestens 20 Prozent des geplanten Coronaaufbauprogramms in Höhe von 672,5 Milli­ar­den Euro ins Digitale fließen. International will die EU Regeln und Standards setzen.

Werte, Grundrechte und Sicherheit müssten gewahrt bleiben, heißt es in der Abschlusser­klärung. Ein solch „menschenzentrierter Ansatz“ steigere die Attraktivität des europäi­schen Modells.

Konkret sollen etwa vertrauenswürdige und sichere Clouds geschaffen werden, damit europäische Daten vor Ort und nicht etwa in den USA gespeichert und verarbeitet wer­den. Industrielle Daten sollen von Forschern und Unternehmen besser genutzt werden.

Derzeit blieben 80 Prozent industrieller Daten ungenutzt, sagte von der Leyen. Auch künstliche Intelligenz habe ein riesiges Potenzial – berge aber Gefahren. Deshalb werde die EU-Kommission dazu 2021 ein Gesetz vorschlagen. Auch soll an einer elektronischen Identifizierung gearbeitet werden – etwa für Steuerzahlungen oder um ein Auto zu mieten. © dpa/aerzteblatt.de

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