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Verdi ruft Beschäftigte in Krankenhäusern erneut zum Warnstreik auf

Freitag, 16. Oktober 2020

/picture alliance, Sebastian Gollnow

Hamburg – Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten in Hamburgs Krankenhäusern erneut zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. Betroffen seien am kommenden Dienstag die Asklepios-Kliniken und das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE), teilte die Gewerkschaft Verdi heute mit.

Die Beschäftigten sollen so vor der nächsten Tarifverhandlungsrunde im öffentlichen Dienst am kommenden Donnerstag und Freitag in Potsdam den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen. Verdi fordert für die Beschäftigten 4,8 Prozent mehr Lohn, mindestens aber 150 Euro mehr pro Monat, bei einer Laufzeit von einem Jahr sowie Verbesserungen für die Pflege.

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Die Arbeitgeberseite schlägt in ihrem aktuellen Angebot eine Entgelterhöhung von ins­gesamt 3,5 Prozent gestaffelt über drei Jahre vor. Der erste Erhöhungsschritt soll mindes­tens 30 Euro pro Monat betragen, heißt es in einer Mitteilung der Vereinigung der kom­munalen Arbeitgeberverbände (VKA).

Zulage für Intensivpflege soll verdoppelt werden

Zudem sollen Beschäftigte in Krankenhäusern, Pflege- und Betreuungseinrichtungen eine sogenannte Pflegezulage von 50 Euro monatlich erhalten. Regelmäßige Wechselschich­ten sollen den Angaben zufolge künftig mit 155 Euro statt wie bisher mit 105 Euro zu­sätzlich vergütet werden. Beschäftigte in der Intensivpflege sollen statt der bisherigen Zulage von 46,02 Euro künftig 96 Euro bekommen.

In einer heute veröffentlichten Stellungnahme nannte Verdi das Angebot, „insbesondere die Vorschläge für das Gesundheitswesen“ als „richtig dreist“. Für kleine und mittlere Ein­kommen bedürfe es eines deutlich höheren Mindestbetrags. Der VKA spricht indes von einem attraktiven Angebot mit umfangreichen Verbesserungen.

Die Klinikleitungen nannten den Warnstreik nicht nachvollziehbar und warnten vor einer Gefährdung des Patientenwohls. Die Krankenhausmitarbeiter hatten bereits Ende Sep­tem­ber für einen Tag die Arbeit niedergelegt. Dabei habe Verdi eine Notdienstverein­ba­rung vorgelegt, damit während des Streiks eben keine Patienten gefährdet werden.

Streit über Notdienstvereinbarung

Den dann von den Arbeitgebern vorgelegten Gegenentwurf bezeichnete die Verdi-Lan­desfachbereichsleiterin Gesundheit und Soziales, Hilke Stein, als einen Schlag ins Gesicht der Pflegekräfte. „Die Krankenhäuser möchten die Stationen im Streik teilweise besser besetzen als es im Klinikalltag der Fall ist − das ist eine Frechheit!“

Während des jüngsten Streiks hätten mangels Notdienstvereinbarung Streikende von den Verdi-Arbeitskampfleitungen wieder auf Station zurückgeschickt werden müssen. „Ihnen wurde damit faktisch ihr Grundrecht auf Streik verwehrt“, klagte Stein.

In der Folge hätten innerhalb einer Woche 1.245 Beschäftigte die Forderung nach einer Notdienstvereinbarung unterschrieben, was die Arbeitgeber aber wieder nur mit der Vorlage ihrer Notdienstvereinbarung vom ersten Streiktag quittiert hätten.

Die Arbeitgeberseite wies die Vorwürfe zurück. In der von ihr vorgelegten Notdienstver­einbarung sei die Personalbesetzung auf ein Mindestmaß reduziert worden. Das Vorge­hen von Verdi sei insgesamt nicht akzeptabel.

„Viele Patienten konnten in den letzten Monaten nicht behandelt werden“, sagte der UKE-Direktor für Patienten- und Pflegemanagement Joachim Prölß. Einerseits, weil Eingriffe hätten verschoben werden müssen, andererseits, weil Patienten wegen möglicher An­steckungen in den Kliniken verängstigt gewesen seien.

„Wir erwarten daher von Verdi, die laufenden Tarifverhandlungen konstruktiv zu führen und die Sicherheit der Patientenversorgung nicht durch unverhältnismäßige Streikmaß­nah­men zu gefährden“, erklärte die Asklepios-Geschäftsführerin Personal, Anja Rhode. © dpa/alir/aerzteblatt.de

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