NewsPolitikErste Konturen für drittes Digitalisierungs­gesetz
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Erste Konturen für drittes Digitalisierungs­gesetz

Dienstag, 20. Oktober 2020

/Thomas Andreas, stockadobecom

Berlin – Für ein geplantes drittes Digitalisierungsgesetz für das Gesundheitswesen sind heute erste Ideen bekannt geworden: Laut einem Stichpunkte-Papier, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt, sollen im neuen Gesetz die Videosprechstunde sowie die Telekonsile von Krankenhäusern ausgebaut werden. Dabei sollen, so heißt es, die telemedizinischen Leistungen „auch während der sprechstundenfreien Zeit“ ermöglicht werden.

Auch soll der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) den Auftrag erhalten, dass eine elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung „nach ausschließlicher telemedizinischen Behandlung“ ausgestellt werden kann. Mit dem Gesetz sollen auch weitere Gesundheits­berufe Videosprechstunden anbieten können, dazu zählen auch Hebammen.

Anzeige

Für die gerade gestarteten Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) soll das geplante Gesetz weitere Vorgaben machen. So sollen „die Möglichkeiten zur Versorgung weiter ausgebaut“ werden, dazu zählen auch der Datenschutz und die Informationssicherheit. Auch am bisherigen Verfahren zur Zulassung der DiGAs soll offenbar bereits kurz nach Start etwas verändert werden: So soll es in dem sogenannten Fast Track-Verfahren für das Bundesgesundheitsministerium (BMG) die Möglichkeit geben, „eine Frist für die Festlegung von gruppenbezogenen Höchstbeträgen zu setzen“.

Die Preise für die DiGAs werden derzeit zwischen mehreren Herstellerverbänden und dem GKV-Spitzenverband ausgehandelt – allerdings sollen dies schwierige Gespräche mit sehr unterschiedlichen Vorstellungen sein. In dem Gesetz sollen auch Kritikpunkte an den DiGAs aufgenommen werden, wie beispielsweise die Pflicht zur Dokumentation bei Veränderungen an einer Anwendung. Dies ist bisher nicht geregelt.

Für „versorgungsrelevante DiGAs“ soll es künftig auch neue Medizinische Informations­objekte (MIOs) geben. Derzeit hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) die Aufgabe, vier MIOs zu entwickeln. Laut der Ideenskizze aus dem BMG sollen einige Daten aus den DiGAs auch in die elektronische Patientenakte übernommen werden können. Eine entsprechende Schnittstelle soll die gematik dafür entwickeln. Dies sind Forderungen auch aus den Krankenkassen, die sich von den DiGAs eine Verbesserung der Versorgung oder auch Angebotsmöglichkeiten über die ePAs wünschen.

Ganz neu auf den Markt kommen sollen „Digitale Pflegeanwendungen“, kurz DiPAs. Diese sollen durch die Soziale Pflegeversicherung erstattet werden. Ähnlich wie bei den DiGAs soll auch hier das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte für die Zulassung und Prüfung zuständig sein. Neu ist auch der Plan, dass die PKV sich an die TI anschließt, so dass auch PKV-Versicherte die elektronische Arbeitsunfähigkeits­bescheinigung (eAU) oder das elektronische Rezept künftig nutzen können.

Das Konzeptpapier listet auch weitere Schritte zur Entwicklung des eRezeptes auf, dazu gehört die automatische Übernahme von Daten aus dem eRezept „in eine Arzneimittelliste in der Kategorie ‚Rezept‘ in die ePa“. Nach derzeitigen Plänen ist die ePa und das eRezept zwei getrennte digitale Anwendungen und Apps für Patientinnen und Patienten.

Mit dem Gesetz will das BMG auch die Strukturen in der gematik verändern: So soll es eine „Erhöhung der regelhaften gematik-Finanzierung“ geben, sowie das Programm DEMIS, das künftig flächendeckend im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) genutzt werden soll, durch die gematik „fortgeführt“ und „unterstützt“ werden. Ein „Zukunftskonnektor“ soll bis 2023 entwickelt werden.

Dieses dritte Digitalgesetz soll nach dem Digitale-Versorgungsgesetz (DVG) und dem Patientendatendatenschutzgesetz (PDSG) dem Gesundheitswesen weitere Impulse zur Digitalisierung geben. Es stand bisher auch auf der Planungsliste des BMG. Wann ein „echter“ Gesetzentwurf vorliegt ist aber noch unklar, ebenso die geplanten Beratungszeiten. © bee/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS
LNS

Fachgebiet

Stellenangebote

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER