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Ausland

Europa gegen Corona: Merkel und Co. beraten bei Videogipfel

Donnerstag, 29. Oktober 2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während einer Videokonferenz mit den Mitgliedern des Europäischen Rates im Bundeskanzleramt. /picture alliance, Bundespresseamt, Sandra Steins (Archivbild)

Brüssel – Angesichts der Wucht der zweiten Coronawelle in ganz Europa wollen die EU-Staats- und Regierungschefs heute eine gemeinsame Linie bei Test- und Impfstrategien suchen. Dazu wollen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre EU-Kollegen heute Abend (18.30 Uhr) per Video zusammenschalten.

Überall in Europa steigen die Infektionszahlen rasant. Allein in der vergangenen Woche gab es nach Angaben der EU-Kommission 1,1 Millionen bestätigte Coronafälle in Europa, täglich werden derzeit etwa 1.000 COVID-19-Todesfälle registriert. Nicht nur Deutsch­land, sondern auch die EU-Partner fahren das öffentliche Leben zurück, um die Welle zu brechen.

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Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner forderte konkrete Maßnahmen zur Abstimmung der 27 Länder. „So wie Merkel bei den Ländern im Bund auf einheitliche Maßnahmen gedrungen hat, muss sie es jetzt auch bei den Ländern in Europa tun“, sagte Brantner. „Wir brauchen nicht nur gemeinsame Kriterien für Risikogebiete, sondern auch einheitliche Quarantäne- und Testvorgaben.“

Genau das ist auch das Ziel von EU-Ratschef Charles Michel, der den Videogipfel einberu­fen hat. Konkret hofft er auf eine möglichst einheitliche Linie bei Quarantäneregeln, Tests und Tracing-Apps. Bisher habe man noch nicht die gewünschten Ergebnisse erzielt, räum­te Michel diese Woche ein.

Tatsächlich lief die Abstimmung der EU-Staaten in der Krise vor allem am Anfang schlecht. Im Frühjahr verärgerten sich die Partner gegenseitig mit Grenzschließungen und Exportstopps für Schutzkleidung. Zeitweise stauten sich Lastwagen an den Grenzen über Dutzende Kilometer. Seither geben sich die Staaten mehr Mühe, an einem Strang zu ziehen. Allerdings: In der Gesundheitspolitik hat die EU kaum mitzureden, das ist Sache der Mitgliedsstaaten.

Einige konkrete Vorschläge für gemeinsame Maßnahmen hatte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gestern dennoch gemacht. So legte sie eine Empfehlung für den Einsatz der neuen Antigenschnelltests vor, die binnen 15 Minuten ein Ergebnis zeigen. Diese könnten gemeinsam für die EU-Staaten beschafft werden.

Zur Rückverfolgung von Infektionen sollen die EU-Staaten kompatible Apps einführen und für die Nutzung werben. Zudem sollen sie der EU-Seuchenbehörde ECDC und der Kommission mehr Daten zum Infektionsgeschehen übermitteln. Auch bei den Impfstra­te­gien sollen sich die Staaten abstimmen - zum Beispiel, wer zuerst geimpft wird, sobald ein Serum zur Verfügung steht.

Schließlich geht es auch um einen Konsens bei Quarantäne- und Testpflichten für Rei­sende. Bis Dezember soll ein einheitliches Formular erstellt werden, das Reisende aus­füllen müssen. So sollen mögliche Kontakte besser verfolgt werden können. © dpa/aerzteblatt.de

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