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Politik

Maskenpflicht für Gehörlose besonders belastend

Mittwoch, 11. November 2020

/picture alliance, Oliver Berg

Berlin – Gehörlose Menschen stehen während der Coronapandemie vor besonderen Herausforderungen. Das berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag.

Diese Herausforderungen bestanden zu Beginn der Pandemie laut der Antwort vor allem darin, dass aktuelle Informationen in Gebärdensprache nicht zeitgleich oder zeitnah zur Verfügung standen, zum Beispiel aus den Pressekonferenzen der Bundesregierung.

Betroffene, Verbände und andere hätten sich daher mehrfach an das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung sowie das Bundeskanzleramt gewandt und darum gebeten, barrierefreie Informationen insbesondere in Gebärdensprache bereitzustellen.

Seit dem 17. März 2020 seien deshalb bei den Presseunterrichtungen des Robert-Koch-Instituts Gebärdendolmetschende anwesend und übersetzten. Die Pressekonferenzen der Bundeskanzlerin im Bundeskanzleramt würden seit dem 11. März 2020 in Gebärden­sprache übersetzt. Die Bundesregierung arbeitet laut der Antwort auf die Kleine Anfrage weiter daran, das Informationsangebot auszubauen.

Die Funktionalitäten der Corona-Warn-App können gehörlose Menschen laut der Bundes­regierung nutzen. „Bei der Entwicklung der Corona-Warn-App wurde das Thema Barriere­freiheit von Anfang an berücksichtigt und im Rahmen eines Barrierefreiheitstests geprüft“, heißt es in der Antwort.

Eine weitere Herausforderung für gehörlose Menschen ist laut der Bundesregierung die an vielen Orten bestehende Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) zu tragen. Bezogen auf unmittelbare Gespräche entfalle durch die Maske zum Beispiel die Möglichkeit, von den Lippen abzulesen.

Die Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes falle aber in die Zuständigkeit der Länder. Diese könnten Ausnahmen der Maskenpflicht geltend machen. „Bayern zum Beispiel erlaubt durch seine Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, dass Abnehmen der MNB gegenüber einem Gehörlosen, solange es zu Identifikationszwecken oder zur Kommuni­kation mit Menschen mit Hörbehinderung erforderlich ist“, heißt es in der Antwort. © hil/aerzteblatt.de

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