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Ärzteschaft

Befreiung von der Maskenpflicht: Welche Anforderungen ein ärztliches Attest erfüllen muss

Dienstag, 10. November 2020

/picture alliance, RHR-FOTO, Dennis Ewert

Dresden – Die Sächsische Lan­des­ärz­te­kam­mer hat auf die inhaltlichen Vorgaben für ein ärztliches Attest hingewiesen, insbesondere für ein Attest, das von der Maskenpflicht in der Coronakrise befreit.

„Atteste, in denen (lediglich) festgestellt wird, dass die Antragsteller aus gesundheit­li­chen Gründen von der Maskenpflicht befreit seien, können nicht Grundlage einer zu tref­fenden Befreiungsentscheidung sein, weil sie ohne jede nähere Begründung die Notwen­dig­keit einer Befreiung aussprechen“, stellt die Kammer klar.

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Vielmehr müsse „derjenige, dem das Attest vorgelegt wird, aufgrund konkreter und nach­vollziehbarer Angaben in ärztlichen Bescheinigungen in die Lage versetzt werden, das Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen selbständig prüfen zu können“.

Konkret bedeutet dies der Kammer zufolge, dass neben dem vollständigen Namen und dem Geburtsdatum aus dem Attest nachvollziehbar hervorgehen muss, welche konkret zu benennenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf Grund einer Mund-Nasen-Bede­ckung zu erwarten sind und woraus diese im Einzelnen resultieren. Soweit relevante Vor­erkrankungen vorliegen, müssen diese konkret bezeichnet werden.

„Darüber hinaus muss im Regelfall erkennbar werden, auf welcher Grundlage der attes­tie­rende Arzt zu seiner Einschätzung gelangt ist“, so die Sächsische Landesärzte­kammer. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf Gerichtsbeschlüsse zum Thema, so auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Würzburg mit Beschluss vom 16. September (2020 - W 8 E 20.1301).

Die Sächsische Lan­des­ärz­te­kam­mer hat nach eigenen Angaben wiederholt auf die beson­dere Sorgfalt bei der Abfassung ärztlicher Atteste hingewiesen. Gefälligkeitsatteste ohne gesicherte ärztliche Diagnose oder blanko unterschriebene Muster zum Selbstausfüllen würden nicht als berufsrechtsgemäß angesehen, hieß es aus der Kammer.

Im Rahmen der Therapiefreiheit bleibe es aber allein die Entscheidung des behandeln­den Arztes, ob ein Attest medizinisch berechtigt sei oder nicht, betont die Kammer eben­falls. © hil/aerzteblatt.de

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Avatar #789976
berater
am Dienstag, 17. November 2020, 00:23

Vergleichbar

Könnte dieser Kommentator bitte zur Bild Zeitung wechseln, dafür reicht es vielleicht.
Avatar #849180
CS21
am Sonntag, 15. November 2020, 11:06

Hier wedelt der Schwanz mit dem Hund!

Dass Gerichte gängige Datenschutz- und Schweigepflichtgesetze auf Landesebene aushebeln, ist ein Unding. Dann können wir ja auch gleich auf den Krankschreibungen für den Arbeitgeber die Diagnose eintragen, nicht wahr? Ihre Argumentation, dass die ärztliche Schweigepflicht nicht gebrochen wird, da ja der Patient und nicht der Arzt das Attest zeigt, ist unfassbar! Hier werden Grundlagen hemmungslos verdreht, wie ich es zuletzt in der DDR erlebt habe!
Hier liegt Nötigung und Diskriminierung vor!! Zudem gelten diese Gerichtsbeschlüsse (noch) nur für Schüler in Nordrhein-W. und in Bayern, nicht für Erwachsene und nicht in den anderen Bundeländern.
Doch selbst wenn: Dass die Ärztekammer diese Unrechtshandlung unterstützt und nicht kritisch hinterfragt, kann mich nur in der Annahme bestätigen, dass wir kein Rechtsstaat mehr sind.
KORRIGIEREN SIE BITTE IHREN RATSCHLUSS! Sie sind sonst Mittäter dieser Unrechtslage. Danke.
Avatar #848833
Chris214
am Donnerstag, 12. November 2020, 18:54

Gilt nur bei Schul Attest

Laut Verwaltungsgericht Würzburg gilt diese Entscheidung aber nur bei schulischen Attesten und nicht für Menschen die den ÖTV oder Geschäfte benutzen. 1 Verkäufer kann sich keine Meinung über die Krankheit des Herrn xy bilden und geht ihm auch nicht an. Dies gilt nur für Atteste in Schulen und Berufsschulen sonst nicht.
Avatar #848665
Vergleichbar
am Mittwoch, 11. November 2020, 20:11

Maskenbefreiung und Fahrerlaubnis koppeln

Würde man allen Masken(verweigerer)-Attesthochhaltern wegen ihrer doch so schweren (Masken-) Verhinderung mit dem der Bitte um die Erstellung eines Maskenbefreiungsattests gleichzeitig auch die gesundheitlich Eignung zum Führen eines Fahrzeugs absprechen, hätte der autosüchtige Mitteleuropäer sehr schnell doch eine Maske vor seinen Atmungsöffnungen.
LNS

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