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Protestzüge gegen Coronapolitik in deutschen Städten

Montag, 23. November 2020

"Schweigemarsch" in Berlin /picturealliance, Vladimir Menck

Berlin/Leipzig – Aus Protest gegen die Coronapolitik von Bund und Ländern sind am Wo­chenende Tausende Menschen in deutschen Städten auf die Straße gegangen. Allerdings traten ihnen teils auch Hunderte Gegendemonstranten entgegen, die etwa einen groß an­gekündigten „Schweigemarsch“ durch Berlin mit Blockaden und anderen Störaktionen begleiteten.

Die Berli­ner Polizei bezifferte die Zahl der Teilnehmer am „Schweige­marsch“ vom Prenz­lauer Berg zum zentral gelegenen Alexanderplatz mit rund 1.000. Angemeldet worden waren fünf­mal so viele.

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Die meisten Demonstranten trugen der Polizei zufolge Mund-Nasen-Schutz, vereinzelt habe es Strafanzeigen wegen mutmaßlich gefälschter Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht gegeben. Der Marsch bis in die Stadtmitte war begleitet von Protesten Hunderter Gegendemonstranten, teils aus dem linken Spektrum.

Während die Teilnehmer des „Schweigemarschs“ unter anderem einen Verzicht auf Im­pfungen forderten, machten Anwohner in Prenzlauer Berg mit Töpfen Lärm und bezogen Stellung mit Plakataufschriften wie „Kein Platz für Coronaleugner“ und „Abstand halten gegen Rechts“. Mitunter ertönten „Nazis-raus“-Rufe. Rund 600 Polizisten waren im Ein­satz, es kam vereinzelt zu vorläufigen Festnahmen.

Vor dem Hintergrund der völlig aus dem Ruder gelaufenen „Querdenker“-Demo vor zwei Wochen in Leipzig war die Polizei dort am Samstag mit 1.600 Beamten aus sechs Bundes­ländern und Bundespolizisten im Einsatz. Hunderte Menschen kamen zu einer Kundge­bung von Gegnern der Coronapolitik auf dem Kurt-Masur-Platz, die aber kurzfristig vom Veranstalter abgesagt wurde.

In der Innenstadt trafen daraufhin gegensätzliche Lager immer wieder aufeinander und mussten von der Polizei voneinander ferngehalten werden. Die Lage war zeitweise un­übersichtlich – es gab mehrere nicht genehmigte Spontandemonstrationen.

„Genehmigte Versammlungen liefen friedlich und ruhig ab. Dann aber entwickelte sich eine dynamische Situation an mehreren Stellen der Innenstadt“, sagte Polizeisprecher Olaf Hoppe. Das sei eine schwierige Situation für die Polizei gewesen.

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sprach von einem „Katz-und-Maus-Spiel“. Die Situation sei aber ganz anders als bei der Leipziger „Querdenken“-Demo vor zwei Wochen gewesen.

Nach Angaben der Polizei wurden mehr als 600 Platzverweise erteilt und mehrere Straftaten registriert, darunter Körperverletzungen, Landfriedensbrüche, Bedrohung und Widerstand gegen polizeiliche Maßnahmen.

Größtenteils friedliche Demonstrationen gab es am Wochenende auch in vielen anderen Städten, etwa in Frankfurt, Hannover, Stuttgart, Pforzheim, Bochum, Dresden und Cott­bus.

Teils wurden diese von Anhängern der umstrittenen Initiative „Querdenken“ veran­staltet, die seit Wochen Proteste gegen die aktuelle Politik zur Eindämmung der Pande­mie organisiert. © dpa/aerzteblatt.de

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