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Hautärzte wegen Abrechnungsbetrugs vor Gericht

Dienstag, 24. November 2020

Tübingen – Über Jahre sollen zehn Hautärzte mit Abrechnungen betrogen und so einen Millionenschaden verursacht haben – nun müssen sie sich vor dem Landgericht Tübingen verantworten. Der Schaden für die Kassenärztliche Vereinigung beträgt rund 1,3 Millio­nen Euro. Die Vorwürfe wiesen die Angeklagten beim Prozessauftakt gestern zurück.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft haben neun der nun angeklagten Ärzte von 2005 bis 2011 gemeinsam ein Laserzentrum im benachbarten Reutlingen betrieben. Dort be­handelte demnach eine ebenfalls angeklagte Hautärztin in 160 Fällen Patienten, rechne­te diese Leistungen jedoch über ihre Kollegen ab, so dass diese das Geld einstrichen. Für die Behandlung hatte sie laut Anklage keine Zulassung der Kassenärztlichen Vereinigung. Sie steht wegen Beihilfe zum Betrug vor Gericht.

Die neun als Haupttäter angeklagten Hautärzte, sieben Männer und zwei Frauen, sollen die Profite selbst einbehalten haben, zum Teil floss das Geld demnach auch in die ge­mein­­same Praxisgesellschaft. Um noch mehr Profit zu machen, sollen die Angeklagten in einigen Fällen Behandlungen auch mehrfach abgerechnet haben.

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Nach Angaben des Gerichts ergeben sich aus den Abrechnungsunterlagen bis zu neun be­handelnde Ärzte. Die Anklage lautet deshalb auf gewerbs- und bandenmäßigen Betrug. Mehrere der Angeklagten sind weiter als Hautarzt tätig.

Die Angeklagten wiesen die Vorwürfe am ersten Verhandlungstag zurück, zunächst wollte sich keiner von ihnen äußern. Die Verteidiger baten gleich zu Beginn um ein klärendes Gespräch.

Bei diesem sollten die Punkte der Anklage und die drohende Einziehung von Vermögen besprochen werden. Für den Prozess vor der 2. Großen Strafkammer sind zunächst 14 Ver­handlungstage bis Anfang Februar anberaumt. Die Verhandlung wird am 30. Novem­ber fortgesetzt. © dpa/aerzteblatt.de

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Avatar #672734
isnydoc
am Donnerstag, 26. November 2020, 14:02

Geständnisse erleichtern ... zuweilen auch

"Die AOK Hessen hingegen gibt an, dass sich der Abrechnungsbetrug auf "gleichbleibend hohem Niveau" bewege.
"Der Schaden für unsere Versicherten liegt bei etwas über einer Million Euro im Jahr, aber die Dunkelziffer ist wohl noch deutlicher höher", glaubt AOK-Sprecher Riyad Salhi. Gleich sechs Mitarbeiter sind Abrechnungsbetrug auf der Spur."
https://www.fr.de/rhein-main/neue-korruptions-verfahren-11550704.html
Da soll es übrigens einen bekannten Schwerpunkts-Staatsanwalt in Hessen geben, der Investigativ-Journalisten stets begeistern konnte ... jetzt aber selbst "krummer Touren" verdächtig ist.
Avatar #672734
isnydoc
am Donnerstag, 26. November 2020, 13:53

Etwas weltfremde Sichtweise ... was "Zwänge" angeht

MVZ - Konstrukte erbringen nun zunehmend Leistungen, die von angestellten Ärzten erbracht werden, die in Mehrzahl keine KV-Mitglieder sind. Wie kommen die an die Gelder via KV?
Avatar #558732
e.a.n
am Donnerstag, 26. November 2020, 13:06

Definition Abrechnungsbetrug, leicht gemacht

Keiner ist gezwungen, der KV beizutreten.
Wenn man beitritt, bestätigt man neben vielen anderen Dingen vertraglich, dass man zu Kenntnis nimmt, dass die Leistungen persönlich zu erbringen sind, um dafür Geld zu bekommen. Es kann im Prinzip, bis auf wenige Ausnahmen, nicht deligiert werden.
Wem das bekannt ist, und trotzdem fremderbrachte Leistungen abrechnet, der will an Geld unter Verwendung falscher Angaben kommen. Dies ist die landläufige Definition von Betrug.
Durch den Verteilungsschlüssel der KV ist bei gedeckeltem Budget der Schaden allen anderen KV-Mitgliedern entstanden, die für Ihrer korrekt erbrachten Leistungen dann weniger bezahlt werden.
Avatar #672734
isnydoc
am Mittwoch, 25. November 2020, 12:36

"Nur im Vertragsarztwesen in D gibt es Betrug ohne Geschädigten!"

Also "beschädigt" wird doch wohl:
"Die Angeklagten wiesen die Vorwürfe am ersten Verhandlungstag zurück, zunächst wollte sich keiner von ihnen äußern. Die Verteidiger baten gleich zu Beginn um ein klärendes Gespräch."
Avatar #79783
Practicus
am Dienstag, 24. November 2020, 21:46

Immer wieder die gleiche Kuriosität

Patienten benötigen und erhalten eine Leistung, die ganz oder teilweise von der Krankenkasse bezahlt wird. Krankenkasse und Patient bezahlen ihre jeweiligen Anteile.
Ärzte haben sich zu einer gemeinsamen Nutzung eines gemeinsam eingerichteten und betriebenen Laser-Zentrums zusammengeschlossen. Jeder Arzt rechnet die Behandlung "seiner" Patienten zu seinen Gunsten ab und bezahlt die Nutzung des Laserzentrums.
Eine Ärztin führt im Auftrag der Ärzte einen Teil der Behandlungen sachgerecht durch, ohne selbst eine Abrechnungsgenehmigung der KV zu haben.
Weder den Patienten noch den Krankenkassen ist ein Schaden entstanden. Die abgerechneten Behandlungen waren indiziert und wurden tatsächlich erbracht.
Trotzdem gilt das Verfahren als Betrug und die gesamten Zahlungen für die indizierten und durchgeführten Behandlungen werden von den Kassen bzw in deren Aufrag von der KV zurückgefordert.
Nur im deutschen Vertragsarztwesen gibt es einen Betrug ohne Geschädigten!
Avatar #672734
isnydoc
am Dienstag, 24. November 2020, 21:09

" ... sollen die Profite selbst einbehalten haben ..."

Eine etwas tendenziöse Wortwahl zur Darstellung welchen Sachverhalts im Rahmen der Quartals-Abrechnung?
Wo bleibt die Aufklärung des Sachverhalts "Abrechnungsbetrug"?
Ist das bereits zuviel verlangt?
Avatar #773305
Danuta31
am Dienstag, 24. November 2020, 20:12

Abrechnungsbetrug

Ich werde gerne wissen , wo noch so läuft!
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