Nationale Reserve für Schutzausrüstung soll in drei Phasen anlaufen

/picture alliance, Soeren Stache

Berlin – Die nationale Reserve für Schutzausrüstung, die das Bundeskabinett im Juni be­schlossen hatte, soll aus drei Phasen bestehen. Das geht aus der Antwort der Bundesre­gierung auf eine schriftliche Frage der FDP-Abgeord­neten Sandra Weeser hervor, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.

In einer ersten Phase soll die nationale Reserve demnach kurzfristig mit Bestand an Schutzausrüs­tung, die in den vergangenen Monaten beschafft worden sei, aufgebaut werden. Das soll aber nur gelten, sofern diese nicht derzeit für die aktuelle Versorgung benötigt werde, heißt es.

In einer zweiten Phase soll mittelfristig die nationale Reserve auch mit Schutzausrüstung aus nationaler Produktion befüllt werden. In einer dritten Phase ab 2022 soll der Bedarf weitgehend durch inländische Produktion abgedeckt sein. Dabei wolle man aber auch die Möglichkeiten der europäischen Kooperation prüfen und verfolgen.

Die Reserve soll den Bedarf des Gesundheitssektors und des Bundes für bis zu sechs Mo­nate decken, schreibt Thomas Gebhart, parla­mentarischer Staatssekretär im Bundesmi­nis­­terium für Gesundheit (BMG). Mindestbevorratung solle der Bedarf für einen Monat sein. Die Reserve solle auch die humanitäre Hilfe mit Schutzausstattung an die Weltge­sundheitsorganisation und Drittstaaten ermöglichen.

Die Regierung hatte die „Nationale Reserve Gesund­heitsschutz“ (NRGS), wie sie offziell heißt, bereits am 3. Juni 2020 im Bundeskabinett be­schlossen. Sie soll die zeitgerechte Verfügbarkeit von Sanitätsmaterial (Arzneimittel, Medizinpro­dukte und sonstiges Material zur Versorgung von Patienten) und persönlicher Schutzaus­rüstung (PSA) für das Gesund­heitssystem – bei Bedarf für vulnerable Gruppen der Bevöl­ke­rung, Verwaltung und Wirt­schaft sowie für kritische Infrastrukturen – sicherstellen.

Zu Beginn soll die NRGS dem BMG zufolge primär persönliche Schutzausrüs­tung – vor allem partikelfiltrierende Gesichtshalbmas­ken – umfassen. Sie sei „schrittwei­se und la­geabhängig“ um andere aus medizinischer Sicht notwendige Verbrauchs- und Versor­gungs­güter zu ergänzen, betont das BMG. Über­legun­gen zu Art und Umfang des zukünf­tig zu bevorratenden Materials dauerten an.

Kritik daran kommt von der FDP. „Ein halbes Jahr nach Kabinettsbeschluss scheint die Bundes­regierung keinen Plan zu haben, welche Güter sie zukünftig bevorraten will“, sagte die FDP-Abgeord­nete Weeser dem Deutschen Ärzteblatt. Die nationale Reserve sollte „strategisch und sicher“ aufgestellt sein.

Sie müsse beinhalten, was genau und wieviel davon Deutschland für den Gesundheits­schutz künftig bereithalten müsse. „Das sollte die Bundesregierung nicht wieder in End­losberatungen vertagen und verschlafen. Andere Länder wie China sind da nämlich deutlich entscheidungsfreudiger“, sagte Weeser.

Details waren bislang zur NRGS nicht bekannt. Letzte Woche teilte die Bundesre­gierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag mit, dass man rund eine Milliarde Euro für die Bereitstellung einer nationalen Reserve einplane. © may/aerzteblatt.de