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Politik

Kalayci sieht rechtliche Hürden bei Antigenschnelltests

Montag, 30. November 2020

/picture alliance, Sebastian Gollnow

Berlin – Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci sieht beim Einsatz von Antigen­schnell­tests in der Coronapandemie noch Hürden. Für dieses Jahr seien für Berlin sechs Milli­onen dieser Tests besorgt worden, sagte Kalayci heute dem ZDF-Morgenmagazin.

Diese seien auch für den Bildungsbereich vorgesehen, also auch für das Lehrpersonal. Derzeit dürfe rechtlich aber nur Fachpersonal testen, erklärte die SPD-Politikerin. Sie sieht Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) am Zuge. Die Rahmenbeding­ungen müssten geändert werden, so dass man sich selbst testen könne. „Das ist aber leider rechtlich noch nicht der Fall.“

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In Berlin habe sich die Lage etwas entspannt, aber die Zahl der Neuinfektionen müsse dort und bundesweit noch deutlich sinken, betonte Kalayci. Es gebe absolut keine Ent­war­nung. Die Kontrollen der Coronamaßnahmen seien sehr verstärkt worden, sagte die Senatorin und nannte etwa die Einhaltung der Maskenpflicht.

Auch der Präsident der Bundes­ärzte­kammer, Klaus Reinhardt, sprach sich dafür aus, mehr Coronaschnelltests einzusetzen als bislang. Priorität müssten aber Einrichtungen des Ge­sund­heitswesens haben, etwa Seniorenheime oder Krankenhäuser.

„Später ist vorstellbar, vor größeren Veranstaltungen, wenn diese wieder zugelassen wer­den, Schnelltests durchzu­führen“, sagte er dem Mannheimer Morgen. © dpa/aerzteblatt.de

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