Politik
Grüne stellen Strategiepapier zum langfristigen Umgang mit COVID-19 vor
Montag, 7. Dezember 2020
Berlin – Einen bundesweit einheitlichen Risikostufenplan für den Umgang mit SARS-CoV-2 fordern die Grünen in einem neuen Strategiepapier. „Strategien mit einer Halbwertszeit von wenigen Wochen helfen nicht: Die bislang getroffenen Maßnahmen haben nicht ausgereicht, um die Welle zu brechen und die Infektionszahlen ausreichend sinken zu lassen. Nötig ist eine längerfristige Perspektive“, sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt.
Der Plan umfasst nach den Vorschlägen der Partei fünf Stufen. Ein Pandemierat soll darin Vorgaben für bundeseinheitliche Kriterien machen, wie die Regionen künftig auf das lokale Infektionsgeschehen zu reagieren haben.
„Im Vergleich zur jetzigen Situation fordert der Plan frühere Eingriffsstufen, verlangt zum Teil konsequentere Maßnahmen, macht durch seine stärkere Differenzierung aber auch mehr Kultur, Begegnung, Gastronomie und Handel möglich, solange das lokale Infektionsgeschehen niedrig ist und kontrollierbar bleibt“, erklärten die Autoren, zu denen neben Göring-Eckardt auch Anton Hofreiter, Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflegepolitik, Katharina Dröge, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, und andere gehören.
„Die Politik sollte die genauen Kriterien und nötigen Maßnahmen nicht alleine festlegen. Ein interdisziplinär mit Experten besetzter Pandemierat sollte Empfehlungen aussprechen. Bundestag und Bundesrat sollten den Stufenplan dann beschließen. Die Menschen haben einen Anspruch darauf, zu wissen, wie das Leben mit dem Coronavirus aussieht und unter welchen Voraussetzungen auch wieder mehr gesellschaftliches Leben sicher möglich ist“, sagte Göring-Eckardt.
Das „Hin und Her“ der Maßnahmen in den vergangenen Monaten habe bei vielen Menschen, bei den Kommunen, bei Unternehmen, Kultur-, Freizeiteinrichtungen und Vereinen für große Unsicherheit gesorgt, kritisieren die Autoren.
„Mit unserer Strategie wollen wir durch vorausschauendes, frühes und nachvollziehbares Handeln so viel Schutz wie nötig sicherstellen und so viel Zusammensein und – wenn das wieder möglich ist – auch so viel Kultur und öffentliches Leben gewährleisten wie möglich“, heißt es in dem Papier. © hil/aerzteblatt.de
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