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Ärzteschaft

Kammer Sachsen ruft Niedergelassene zu politischer Neutralität auf

Freitag, 11. Dezember 2020

/Syda Productions, stock.adobe.com

Dresden – Ärzte sind verpflichtet, ihre Tätigkeit an aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen auszu­richten sowie Infektionsschutz und die vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen in der Praxis umzusetzen. Darauf hat die Sächsische Lan­des­ärz­te­kam­mer heute in Dresden hingewiesen. Einschlägige Rechtsvor­schriften müssten zwingend beachtet werden.

„Sollten diese Punkte nicht eingehalten werden, so verstößt der Praxisinhaber unter anderem gegen die Coronaschutzverordnung des Freistaates Sachsen sowie gegen die ärztliche Berufsordnung“, warnte die Kammer. Bei Nichteinhaltung der Maskenpflicht könne zudem eine Meldung an das Gesundheitsamt und die Lan­des­ärz­te­kam­mer erfolgen.

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Zugleich seien Ärzte laut Paragraf 2 der Berufsordnung der Sächsischen Lan­des­ärz­te­kam­mer angehalten, ihren Beruf gewissenhaft auszuüben und dem ihm im Zusammenhang mit seinem Beruf entgegenge­brach­ten Vertrauen zu entsprechen. Dieses Vertrauen kann auch durch ein Verhalten beeinträchtigt wer­den, welches außerhalb der regulären Berufstätigkeit liegt.

Konfrontiere ein Arzt den Patienten während der Konsultation beispielsweise mit seiner politischen An­sicht (zum Beispiel keine Maske zu tragen), bestehen laut der Lan­des­ärz­te­kam­mer „erhebliche berufs­recht­liche Bedenken“.

Aber auch die Auslage politisch-tendenziöser Infomaterialien verletzt nach Ansicht der Kammer das Neutralitätsgebot und könne das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patienten nachhaltig belasten. Vor diesem Hintergrund sei von der Auslage entsprechender Veröffentlichungen in den Praxisräumen dringend abzuraten. © hil/sb/aerzteblatt.de

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