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Politik

Nosokomiale Infektionen: Patientenvertretung kritisiert G-BA-Beschluss

Freitag, 18. Dezember 2020

/picture alliance, Daniel Karmann

Berlin – Die Patientenvertretung im Gemeinsamen Bundes­aus­schuss (G-BA) hat die Aussetzung des Qualitätssicherungsverfahrens (QS-Verfahren) zur Vermeidung nosokomialer Infektionen kritisiert. Das QS-Verfahren wurde gestern vom Plenum des G-BA gegen das Votum der Patientenvertretung vorüber­gehend ausgesetzt.

Laut Patientenvertretung dauert die fünfjährige Erprobungsphase des Verfahrens noch bis 2021. Wäh­rend dieser Zeit sollen die Methoden geprüft und verbessert werden. Erwartungsgemäß lägen deshalb zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht alle erforderlichen Voraussetzungen für die verpflichtende Teilnahme der betroffenen Leistungserbringer vor.

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Dennoch hat das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) der Pa­tien­tenvertretung zufolge bereits deutliche Potenziale zur Qualitätsverbesserung im Bereich des ambu­lanten sowie stationären Hygiene- und Infektionsmanagements festgestellt.

In Abwägung zu diesem bereits jetzt erkennbaren patientenseitigen Nutzen sieht die Patientenvertre­tung aktuell keine zwingenden Gründe zur Aussetzung des Verfahrens. „Es kann nicht nachvollzogen wer­den, dass nach vier Jahren Entwicklungszeit das IQTIG den von ihm gesehenen Anpassungsbedarf für die einrichtungsbezogene QS-Dokumentation nicht regulär im Rahmen der Erprobungsphase umsetzen konnte“, heißt es dazu von der Patientenvertretern.

Die Patientenvertretung im G-BA besteht aus Vertretern der vier maßgeblichen Patientenorganisationen Deutscher Behindertenrat (DBR), Bundesarbeitsgemeinschaft PatientInnenstellen und -initiativen (BAGP), Deutsche Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfegruppen (DAG-SHG), Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV). Die Patientenvertretung im G-BA kann mitberaten und Anträge stellen, hat aber kein Stimmrecht. © hil/sb/aerzteblatt.de

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