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Falsche Coronaatteste: Ermittlungen auch gegen Ärzte

Mittwoch, 30. Dezember 2020

Berlin – Das Landeskriminalamt Berlin ermittelt in dutzenden Fällen gegen Ärzte wegen falscher Coro­naatteste. Derzeit werden knapp 100 Ermittlungsverfahren wegen Ausstellens unrichtiger Gesund­heits­zeugnisse geführt, teilte die Polizei mit.

Einige der Verfahren seien an Staatsanwaltschaften in anderen Bundesländern abgegeben worden, da die Mediziner, die die Bescheinigungen ausstellten, nicht in Berlin praktizierten. Die Berliner Polizei kontrolliere insbesondere bei Demonstrationen, ob die Coronaregeln wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes beachtet werden, hieß es.

Seit Anfang September werden demnach im Landeskriminalamt Anzeigen wegen Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse bearbeitet. Sie richteten sich gegen Menschen, die nicht wie vorgeschrieben eine Maske tragen und in dem Zusammenhang falsche Atteste vorgelegt haben sollen. Knapp 260 Anzeigen seien bislang zusammengekommen.

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Der Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse ist eine Straftat, wie ein Sprecher unterstrich. Eine solche liege vor, wenn etwa Blankoatteste von Medizinern, die im Internet kostenlos heruntergeladen und selbst mit Namen, Adresse und eigener Diagnose versehen werden können, ausgedruckt und bei einer Kontrolle vorgelegt werden.

Zweifel an einem echten Attest gebe es auch dann, wenn keine eindeutigen medizinischen Indikatoren angegeben sind, wie bei der Formulierung „aus medizinischen Gründen unzumutbar“ oder wenn eine globale Befreiung vom Tragen einer Maske bescheinigt wird. „Atteste dürfen nur von niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie Krankenhausärztinnen und -ärzten ausgestellt werden“, hieß es. © dpa/aerzteblatt.de

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