Holetschek in Bayern als Gesundheitsminister vereidigt

Klaus Holetschek (CSU), ehemaliger Staatssekretär und zukünftiger Gesundheitsminister von Bayern/ picture alliance, Sven Hoppe

München – Bayern hat einen neuen Gesundheitsminister. Der Schwabe Klaus Holetschek (56) wurde heute in einer Sondersitzung des Landtags in München zur Coronakrise formell in sein neues Amt be­rufen und vereidigt. Zugleich wechselte die bisherige Ressortchefin Melanie Huml (beide CSU) als Eu­ropaminis­terin in die Staatskanzlei.

Er habe sich entschieden, die Aufstellung des Kabinetts zu optimieren, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Es sei keine Aufgabe, die Holetschek antrete, im wahrsten Sinne des Wortes gehe es bei den aktuellen Herausforderungen „um Leben und Tod“. Zugleich dankte er Huml für ihre geleistete Arbeit „in dem außerordentlich schweren Amt“. Sie habe nach „bestem Wissen und Gewissen viel für unser Land geleistet“.

Die Opposition kritisierte die personelle Umbesetzung, die Probleme im Gesundheitsministerium beim Kampf gegen die Pandemie könnten nicht durch einen Wechsel an der Spitze gelöst werden.

Humls Nachfolger Holetschek hatte bereits seit August als Staatssekretär im Gesundheitsministerium gear­beitet und kennt das Haus daher bereits. Wegen der Umbildung muss Holetschek aber künftig ohne Staatssekretär auskommen, da die Gesamtzahl der Kabinettsmitglieder in Bayern limitiert ist.

Holetschek wurde in Landshut geboren und blickt auf eine lange Karriere zurück: Er war Bürgermeister, stellvertretender Landrat im Kreis Unterallgäu und Bundestagsabgeordneter. Seit 2013 sitzt er für den Stimmkreis Memmingen im Landtag, von März 2018 bis Februar 2020 war er zudem Bürgerbeauftragter der Staatsregierung. Seit 2019 ist Holetschek auch Vorsitzender des Landesgesundheitsrats.

Söder hatte in dieser Woche überraschend sein Kabinett umgebildet und der seit Monaten wegen diver­ser kleinerer und größerer Pannen unter Druck stehenden Huml eine neue Aufgabe zugeteilt. Zuletzt gab es in Bayern offenbar Schwierigkeiten bei der Dokumentation der Impfungen gegen das Coronavirus.

Für mindes­tens 1.000 Impfdosen gab es in der speziell für die Pandemie entwickelten Software zuletzt kei­nen Nachweis. Dies geht aus einer internen Behörden-E-Mail hervor. Vom Gesundheitsministerium in München waren am Freitag zunächst keine Informationen zu dem Problem zu erhalten. Das Ministerium hatte allerdings eine spätere Stellungnahme angekündigt.

Wie es in der E-Mail der Regierung von Unterfranken heißt, hat das Ministerium gestern in einer Video­konferenz die Regierungspräsidenten auf die mangelhafte Dokumentation hingewiesen. „So sei für eine bayernweit vierstellige Zahl von zugewiesenen Impfdosen die Verimpfung bislang nicht nachgewiesen“, heißt es in der E-Mail, mit der die Regierungsbehörde die Städte und Landkreise informierte.

Die Kommunen wurden darauf hingewiesen, dass für die Dokumentation einer Impfung auf jeden Fall die Software „BayIMCO“ verwendet werden müsse. Mit dem Programm müsse der Freistaat auch die Ein­haltung der Vorgaben gegenüber dem Bund belegen. „Sollte die Dokumentation nicht im vorgeschriebe­nen Umfang erfolgen, stehen auch Kürzungen der zugewiesenen Impfdosen im Raum“, heißt es in dem Schreiben.

Der Sprecher der Regierungsbehörde in Würzburg, Johannes Hardenacke, wies darauf hin, dass die E-Mail aber nicht bedeute, dass die Verwendung der erwähnten Impfdosen nun gar nicht mehr nachzuvollzie­hen sei. Die Impfungen seien zunächst nur nicht in dem richtigen Computerprogramm erfasst worden und müssten nachgetragen werden.

Da das Programm „BayIMCO“ nicht von Anfang an alle Funktionen aufwiese, hatten manche Kommunen bei der Vorbereitung des Impfstarts auch andere Software verwendet. © dpa/aerzteblatt.de