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Trotz Verbots in mehreren Städten: „Querdenker“ versammelten sich

Montag, 18. Januar 2021

/picture alliance, Paul Zinken

Fürth – Rund 500 Menschen haben gestern trotz Verbots in Fürth und Erlangen gegen die Corona­maß­nahmen demonstriert. Zuvor hatten sowohl die Städte Nürnberg und Stein als auch Fürth und Erlangen die angemeldeten Versammlungen verboten.

Die Polizei löste beide Treffen auf und erstatte Anzeige nach dem Infektionsschutzgesetz, wie sie mitteil­te. Den Angaben der Einsatzkräfte in Mittelfranken zufolge waren es in Fürth bis zu 350 Teilnehmer, in Erlan­gen bis zu 200. In Fürth wollten sich laut Polizei einzelne Personengruppen zu einem Aufzug for­mie­ren – dieser sei von Einsatzkräften zerstreut worden.

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Nachdem die Versammlungen in Nürnberg und Stein verboten worden waren, seien in der Nacht zu ges­tern für Fürth knapp 30 Veranstaltungen an verschiedenen Orten angemeldet worden, teilte die Stadt mit. Diese seien „offenkundig“ Ersatzveranstaltungen für die zuvor verbotenen Versammlungen in Nürn­berg und Stein gewesen. Deshalb habe auch Fürth die Versammlungen nicht erlaubt.

Bereits am vergangenen Freitag hatte das Verwaltungsgericht Ansbach einen Eilantrag gegen das Verbot einer gestern in Stein (Landkreis Fürth) geplanten Versammlung abgelehnt. Der Veranstalter legte Be­schwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) ein – diese wurde vorgestern abgelehnt.

Die Versammlungsbehörde sei aufgrund von Erfahrungen mit vergleichbaren Versammlungen der „Quer­denken“-Szene zu Recht davon ausgegangen, dass es zu „infektionsschutzrechtlich unvertretbaren Zu­ständen“ kommen würde, so die Richter. Der Veranstalter habe zudem kein Hygienekonzept vorgelegt.

Zudem sei in der Beschwerdeschrift der Organisatoren Unverständnis für infektiologische und epide­mio­logische Sachverhalte und Zusammenhänge zur Schau gestellt worden – indem es dort etwa hieß, es ge­be keine Übersterblichkeit und eine Überbelastung des Gesundheitssystems drohe nicht. Für die Ver­sammlung waren 199 Personen angemeldet worden.

Die gestrige Bilanz laut Polizei: Es gab demnach unter anderem 410 Identitätsfeststel­lungen, 551 Platz­ver­weise, sieben Festnahmen, 2 Anzeigen wegen Beleidigung, 4 Anzeigen wegen des Gebrauchs unrich­tiger Gesundheitszeugnisse und 4 Anzeigen wegen Widerstands gegen Vollstreckungs­beamte. © dpa/aerzteblatt.de

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