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Neuer US-Präsident Biden als Coronakrisenmanager gefordert

Mittwoch, 20. Januar 2021

Joe Biden bei seiner Vereidigung zum 46. Präsidenten der USA picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Saul Loeb

Washington – In beispiellosen Krisenzeiten hat der US-Demokrat Joe Biden heute das Präsidentenamt angetreten. Gesundheitspolitisch erwartet in vor allem ein Land in der Coronapandemie – er wird als Krisenmanager gefragt sein.

Biden hat die Eindämmung der Pandemie zu einer der wichtigsten Prioritäten seiner Regierung erklärt. Er will 160 Milliarden Dollar in Coronatests, Impfungen und Gesundheitspersonal investieren. Ferner will er sich für eine weit­gehende Maskenpflicht stark machen.

Angesichts der dramatischen Folgen der Pandemie für die US-Wirtschaft will Biden ein neues Hilfspro­gramm im Umfang von 1,9 Billionen Dollar (knapp 1,6 Billionen Euro) auflegen. Unter anderem will er im Dezember beschlossene Einmalzahlungen an Bürger von 600 Dollar auf 2.000 Dollar aufstocken.

Die im vergangenen Jahr vom Kongress auf den Weg gebrachten Hilfspakete – zuletzt im Dezember ein Programm von 900 Milliarden Dollar – sind Experten zufolge bei weitem nicht ausreichend.

Die USA sind von der Pandemie schwer getroffen. Bisher sind mehr als 400.000 Menschen nach einer Infektion mit dem Erreger SARS-CoV-2 gestorben, wie aus den Daten der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore von gestern hervorging.

Die Zahl der täglich nachgewiesenen Neuinfektionen bewegen sich in dem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern weiter auf hohem Niveau. In den vergangenen Tagen wurden mehrfach mehr als 3.000 Tote und mehr als 200.000 Neuansteckungen binnen 24 Stunden verzeichnet.

In absoluten Zahlen gemessen sind die USA das Land mit den meisten nachgewiesenen Ansteckungen und Todesfällen. Mehr als 24 Millionen Infektionen wurden verzeichnet. Experten gehen von einer ho­hen Dunkelziffer aus.

Gestern – einen Abend vor der Amtseinführung von Biden – fand eine Gedenkzeremonie für die Pande­mieopfer statt. Am Reflexionsbecken am Lincoln Memorial in der Hauptstadt Washington wurden im Beisein von Biden und seiner Stellvertreterin Kamala Harris 400 Lichter entzündet.

Auf der gesundheitspolitischen Agenda steht für beiden auch eine Reform des Gesundheitswesens- Die als „Obamacare“ bekannte Gesundheitsreform des früheren Präsidenten Barack Obama hatte Millionen Menschen zu einer Kran­ken­ver­siche­rung verholfen.

Obamas früherer Stellvertreter Biden will auf dieser historischen Reform aufbauen. So soll eine gesetzli­che Kran­ken­ver­siche­rung geschaffen werden, um Bürgern eine preiswerte Alternative zu privaten Anbie­tern zu verschaffen.

Ge­sund­heits­mi­nis­ter Xavier Becerra soll der derzeitige Generalstaatsanwalt des bevölkerungsreichsten Bundesstaates Kalifornien werden. Er wird als Ge­sund­heits­mi­nis­ter eine Schlüsselrolle im Kampf gegen die Pandemie einnehmen und auch die Reform von Obamacare angehen. Der 62-Jährige war über die Jahre ein wichtiger Verteidiger von Obamas Gesundheitsreform.

Beim Klimaschutz will Biden die USA zurück in das Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 führen. Unter Trump, der den vom Menschen verursachten Klimawandel immer wieder in Frage stellte, war das Land aus der Vereinbarung ausgestiegen.

Biden hat in der Klimapolitik ehrgeizige Ziele: Bis spätestens 2050 sollen die USA klimaneutral wirt­schaf­­ten. Das soll unter anderem durch strengere Emissionsregeln und den Ausbau erneuerbarer Energien erreicht werden. © dpa/afp/may/aha/aerzteblatt.de

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