szmtag Corona: EU-Staaten erwägen weitere Reisebeschränkungen und...
NewsAuslandCorona: EU-Staaten erwägen weitere Reisebeschränkungen und europäischen Impfpass
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Ausland

Corona: EU-Staaten erwägen weitere Reisebeschränkungen und europäischen Impfpass

Freitag, 22. Januar 2021

Charles Michel (oben), Präsident des Europäischen Rates, und die weiteren Teilnehmer des EU-Videogipfels. /picture alliance, ASSOCIATED PRESS, Olivier Hoslet

Brüssel – Reisen könnte mit neuen Coronaauflagen in Europa bald noch mühsamer werden. Erwogen würden weitere Beschränkungen, berichtete EU-Ratschef Charles Michel nach einem Videogipfel der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union gestern Abend – die Grenzen sollen aber vorerst offen bleiben. Zudem wollen die EU-Mitglieder an einem gemeinsamen Coronaimpfpass arbeiten.

Zur Debatte stehen neue Test- und Quarantänepflichten für Menschen aus Gebieten mit sehr hohen Co­ronafallzahlen. Frankreich plant solche Pflichten bereits ab Sonntag für die meisten europäischen Rei­sen­den. Die Staats- und Regierungschefs sähen die Lage wegen der neuen, ansteckenderen Varianten des Coronavirus als sehr ernst, erklärte Michel nach der rund vierstündigen Videokonferenz.

Anzeige

Man kämpfe an zwei Fronten: Beschleunigung der Impfungen in Europa und Eindämmung des Virus. Die EU-Gesundheitsagentur ECDC stuft das Risiko durch die Verbreitung der neuen Varianten inzwischen als hoch/sehr hoch ein – also höher als bislang.

Die Grenzen in der EU sollten offen bleiben, um den Transport wichtiger Güter und die Dienstleistungs­freiheit im EU-Binnenmarkt zu sichern, sagte Michel. „Es sollte keine undifferenzierten Reisesperren ge­ben.“ Gleichwohl seien weitere Beschränkungen für nicht unabdingbare Reisen womöglich notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen erläuterte, ihre Behörde wolle eine Erweiterung der bereits bestehenden Corona-Ampel-Karte vorschlagen. Demnach soll für Regionen, in denen sich das Coronavi­rus sehr stark verbreitet, eine neue „dunkelrote “ Kategorie eingeführt werden. Auf der bestehenden Kar­te werden Regionen auf Grundlage gemeinsamer Kriterien je nach Infektionsgeschehen schon jetzt ent­weder grün, orange oder rot markiert.

Von Personen, die künftig aus den dunkelroten Zonen verreisen wollen, könne vor der Abreise ein Test verlangt werden sowie Quarantäne nach der Ankunft, sagte von der Leyen. Von nicht notwendigen Rei­sen solle dringend abgeraten werden.

Geimpfte können nicht mit Vorteilen rechnen

Auch Geimpfte könnten absehbar nicht mit Erleichterungen beim Reisen rechnen. Zwar wollen die 27 Staaten an einem gemeinsamen Impfpass arbeiten. Die Debatte über mögliche damit verbundene Vortei­le wurde jedoch vertagt. „Wir denken, dass wir in der Lage sein sollten, uns auf gemeinsame Elemente zu verständigen, die in das Zertifikat für medizinische Zwecke aufgenommen werden“, so Michel.

Zu einem späteren Zeitpunkt könne man schauen, ob und wie das Zertifikat noch anderweitig genutzt wer­den könne. Zum jetzigen Zeitpunkt sei es jedoch unrealistisch, die Konsequenzen vollständig abzu­schätzen.

Vor dem EU-Videogipfel hatten besonders Urlaubsländer wie Malta, Griechenland und Spanien für einen einheitlichen Impfpass und damit verbundene Vorteile wie freies Reisen für Geimpfte geworben. Bundes­kanzlerin Angela Merkel lehnte diese Diskussion als verfrüht ab.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte gestern Abend, man müsse differenzieren: Die Doku­mentierung des Impfens sei eine medizinische Notwendigkeit, und mit dem gelben Impfzertifikat der Welt­gesund­heits­organi­sation (WHO) gebe es einen weltweiten Standard. Die zweite Frage sei, wofür man das Zertifikat nutzen könne. Dies müsse vorsichtig abgewogen werden, da manches noch unklar sei.

So sei nicht geklärt, ob Geimpfte das Virus weiter übertragen und wie lange der Impfschutz anhalte, sagte von der Leyen. Eine politische Frage sei, wie die Rechte jener gewahrt blieben, die sich noch nicht impfen lassen konnten oder die einen legitimen Grund haben, sich nicht impfen zu lassen.

Auch müssten die persönlichen Daten der Menschen geschützt werden. Wenn die Zeit reif sei, müsse darüber eine ausführliche Debatte geführt und Konsens unter den EU-Staaten gefunden werden.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte nach Angaben aus Regierungskreisen an, dass euro­pä­ische Reisende bei der Einreise nach Frankreich künftig einen Coronatest vorweisen müssen. Dieser PCR-Test dürfe nicht älter als 72 Stunden sein. Die Regelung gelte ab Sonntag um 00.00 Uhr. Ausnahmen seien für „essenzielle“ Reisen vorgesehen – das betreffe vor allem Grenzgänger und den Warenverkehr.

Bundeskanzlerin Merkel hatte vor dem Gipfel für eine engere Kooperation mit den EU-Staaten gewor­ben, aber auch Kontrollen an den deutschen Grenzen nicht völlig ausgeschlossen. „Wenn ein Land mit einer vielleicht doppelt so hohen Inzidenz wie Deutschland alle Geschäfte aufmacht, während sie bei uns noch geschlossen sind, dann hat man natürlich ein Problem“, sagte sie in Berlin.

Zu den in der EU erst langsam anlaufenden Impfungen sagte Michel, die Staats- und Regierungschefs wollten eine Beschleunigung. Es solle aber bei dem Prinzip bleiben, dass die Impfstoffe in der EU gleich­zeitig und nach Bevölkerungsstärke verteilt werden.

Beim Videogipfel habe es viele Fragen zur Transparenz und zu Lieferplänen für die verschiedenen Impf­stoffe gegeben, berichtete ein EU-Vertreter. Weil die Unternehmen Biontech und Pfizer kurzfristig weni­ger Impfstoff als geplant liefern können, wurden in Deutschland zum Teil Impftermine abgesagt.

Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz schrieb auf Twitter, beim Videogipfel seien sich alle einig ge­wesen, dass Impfstoffe so schnell wie möglich ausgeliefert werden müssten. Er erwarte die Zulassung des Impfstoffs von Astrazeneca spätestens nächste Woche.

Die EU-Kommission drängt die 27 Staaten zu ehrgeizigen Zielen. Bis zum Sommer sollen 70 Prozent der Erwachsenen in der EU gegen das Virus immunisiert sein, bis März 80 Prozent jener Menschen, die über 80 Jahre alt oder im Pflege- und Gesundheitsdienst tätig sind. Merkel bekräftigte lediglich, dass man allen in Deutschland bis zum Ende des Sommers – also bis zum 21. September – ein Impfangebot ma­chen wolle. © dpa/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS
LNS LNS LNS
Anzeige

Fachgebiet

Stellenangebote

    Anzeige

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER