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Politik

Video­schalte: Merkel verteidigt vor Kommunalpolitikern vorsichtigen Coronakurs

Freitag, 19. Februar 2021

/picture alliance, Peter Kneffel

München/Berlin – Trotz der vielerorts sinkenden Infektionszahlen setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weiter auf einen vorsichtigen Kurs bei weiteren Lockerungen von Coronaauflagen. Nur bei niedri­gen Inzidenzen seien mehr Öffnungen zu vertreten, sagte sie heute nach dpa-Informationen in einer nicht öffentlichen Video­schalte mit rund 100 bayerischen Kommunalpolitikern.

Bei Lockerungen habe für sie Schule weiterhin Priorität, sagte Merkel den Angaben aus Teilnehmer­krei­sen zufolge. Danach könnten dann weitere Öffnungen in den Bereichen Einzelhandel, Veranstaltungen, Kultur und Sport klug kombiniert werden.

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Seitens der Landräte und Oberbürgermeister waren bereits vor der Schalte Hoffnungen und auch konkre­te Erwartungen für weitere Lockerungen geäußert worden. Dem Vernehmen nach hielten sich die Kom­munalpolitiker aber mit allzu großer Kritik – etwa über die nur langsam fließenden Finanzhilfen des Bundes – an Merkel zurück. Auch konkrete Öffnungsschritte oder gar Termine forderte zunächst nie­mand.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärte nach dem Gespräch, man befinde sich derzeit in einer „hochsensiblen Phase“ der Pandemie. Es sei eine Gratwanderung zwischen Sorgen und Wünschen. Es zeige sich, dass die Infektionszahlen aktuell nur noch leicht sinken würden, zugleich aber der Anteil der nachgewiesenen Infektionen mit Virusmutationen steil steige.

Die Politik dürfe deshalb nicht „irgendwelchen kurzfristigen Stimmungen“ nachgeben, sondern müsse weiter sorgfältig vorgehen, betonte Söder. „Wir brauchen eine intelligente Öffnungsmatrix, keinen star­ren Stufenplan, aber eine Öffnungsmatrix, die ein breites Instrumentarium bietet, um entsprechend zu reagieren.“ Hierzu zähle ausdrücklich auch die Option, auch bei Verschlechterungen schnell reagieren zu können.

Dies beinhalte auch die Möglichkeit für regionale Differenzierungen, wenn die jeweiligen Infektionszah­len deutlich auseinander lägen. In jedem Fall müsse durch eine kluge Steuerung verhindert werden, dass es zu einem Shopping-Tourismus komme, bei dem auch Menschen aus Hotspots in andere Kommu­nen fahren. Im Handel seien hierfür etwa Öffnungskonzepte mit kleinen Quadratmeterzahlen pro Kunde oder Terminvergaben an Kunden denkbar. © dpa/aerzteblatt.de

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