szmtag Spahn will 20 Milliarden Euro zusätzlich für Gesundheitsetat
NewsPolitikSpahn will 20 Milliarden Euro zusätzlich für Gesundheitsetat
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Spahn will 20 Milliarden Euro zusätzlich für Gesundheitsetat

Freitag, 19. Februar 2021

/picture alliance, Bernd von Jutrczenka

Berlin – Mehrere Bundesminister haben für den Haushalt 2022, dessen Eckwerte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) derzeit vorbereitet, offensichtlich zusätzlichen Finanzbedarf angemeldet.

Wie das Handelsblatt gestern berichtete, verlangt allein Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) zusätzlich mehr als 20 Milliarden Euro. Davon seien 15,5 Milliarden Euro als Zuschuss für die gesetzliche Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) vorgesehen, weitere sechs bis sieben Milliarden Euro für die Pflege.

Anzeige

Insgesamt seien für den Etat 2022 und die Finanzplanung für 2023 Mehrbedarfe im Volumen von rund 50 Milliarden Euro angemeldet worden. Ein Teil davon betreffe auch im übernächsten Jahr das Gesund­heits­­ressort. Weitere zehn Milliarden Euro verlange Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für 2023 für die Rentenkassen.

Begründet werden die Forderungen dem Blatt zufolge mit dem Ziel der Großen Koalition, die Sozialbei­träge bei 40 Prozent zu deckeln, um Bürger und Unternehmen in der Krise nicht zusätzlich zu belasten. Diese Garantie gilt derzeit bis Ende 2021, die Union will sie aber verlängern. Dazu seien jedoch höhere Zuschüsse aus dem Bundesetat notwendig.

Das Bundesfinanzministerium wies laut Handelsblatt die Forderungen des Ge­sund­heits­mi­nis­teriums vorerst zurück. Scholz will die Eckwerte für den Etat 2022 und die mittelfristige Finanzplanung am 24. März dem Kabinett vorlegen – wegen der schwierigen Beratungen etwas später als zunächst anvisiert. © afp/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS
LNS
Anzeige

Fachgebiet

Stellenangebote

    Anzeige

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER