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Neue WTO-Chefin sucht Lösung im Streit um Patentschutz für Coronaimpfstoffe

Montag, 1. März 2021

Ngozi Okonjo-Iweala, neuernannte Generaldirektorin der Welthandelsorganisation (WTO)./ picture alliance, XinHua

Genf – Die nigerianische Ökonomin Ngozi Okonjo-Iweala hat die Leitung der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf übernommen. Zuallererst will sie im Streit um Patentschutz für Coronaimpfstoffe eine rasche Lösung finden, damit weltweit mehr Impfstoff hergestellt werden kann.

Das hatte sie bereits bei ihrer Ernennung im Februar angekündigt. Es reiche nicht, dass reiche Länder, die sich den Großteil des verfügba­ren Impfstoffs gesichert hätten, irgendwann an ärmere Länder abgeben, was nach ihrem Impfprogramm übrig bleibe, sagte sie damals der BBC.

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„Es kann in der WTO nicht so weitergehen wie bisher“, sagte die einstige Finanzministerin und Geschäfts­führerin der Weltbank nach ihrer Ernennung. „Wir müssen Prioritäten setzen, unsere Regeln moderni­sieren und schauen, was die WTO tun kann, um durch die Pandemie ausgelöste Probleme zu lösen.“

Sie sei jemand, der frische Energie und neuen Elan bringe, der die Dinge in anderem Licht betrachte. „Wir brauchen jemanden, der in der Lage ist, Reformen voranzutreiben – und das bin ich“, sagte sie.

Okonjo-Iweala will ein seit langem diskutiertes Abkommen über das Ende von Fischereisubventionen in wenigen Monaten zum Abschluss bringen. Die Subventionen begünstigen industrielle Fangflotten und führen zur Überfischung.

Zudem ist das Streitschlichtungsverfahren der WTO gelähmt, weil die USA seit Jahren die Ernennung neuer Berufungsrichter blockieren. Sie verlangen auch unter der neuen Regierung dringend Reformen. Okonjo-Iweala will auch das Prozedere in der WTO modernisieren, wo vieles im Konsens entschieden werden muss: „Wir müssen zusehen, dass die Konsensentscheidungen Innovationen nicht im Weg stehen“, sagte sie. © dpa/aerzteblatt.de

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