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Corona: EU-Gesetz über „grünen Pass“ für Geimpfte im März

Montag, 1. März 2021

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. /picture alliance, AA, Alexandros Michailidis

Brüssel – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will noch in diesem Monat einen Gesetzent­wurf für einen „digitalen grünen Pass“ für Coronageimpfte vorlegen. Damit werde klar, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle, sagte von der Leyen heute in einer Rede vor den CDU/CSU-Abge­ord­neten im Europaparlament.

„Wir wollen in den nächsten Monaten die technischen Voraussetzungen schaffen“, bekräftigte von der Leyen nach entsprechenden Absprachen beim EU-Gipfel vorige Woche. Und sie fügte hinzu: „Damit der digitale grüne Pass aber ein Erfolg wird, brauchen wir die Unterstützung aller Mitgliedsstaaten. Auch Sie in Deutschland müssen die Voraussetzungen dafür schaffen.“

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Der digitale europäische Impfpass soll nach den Vereinbarungen des EU-Gipfels binnen drei Monaten tech­nisch vorbereitet werden. Ziel ist, dass Coronageimpfte fälschungssicher ihre Immunisierung nachweisen können.

Das könnte über ein einheitlich lesbares Dokument mit QR-Code geschehen, das man auf Papier oder auf dem Smartphone bei sich tragen könnte, ähnlich wie ein Bahnticket. Dazu müssen die nationalen Systeme der 27 EU-Staaten vergleichbar ausgestaltet beziehungsweise verknüpft werden.

Ob dieses Dokument Erleichterungen bei Reisen oder dem Besuch von Restaurants oder Veranstaltungen bringen würde, ist offen. Es bliebe wohl den einzelnen EU-Staaten überlassen. In Israel sind mit dem „grünen Pass“ Vorteile für Geimpfte verbunden. © dpa/aerzteblatt.de

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