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Politik

Daniela Behrens wird neue niedersächsische Sozialministerin

Dienstag, 2. März 2021

/picture alliance, Silas Stein

Hannover – Daniela Behrens (SPD) wird neue niedersächsische Sozial- und Ge­sund­heits­mi­nis­terin. Wie Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) heute bekannt gab, tritt die 52-Jährige die Nachfolge von Carola Reimann an, die gestern überraschend aus Gesundheitsgründen zurückgetreten war.

Behrens stammt aus Bremerhaven und leitet derzeit die Gleichstellungsabteilung im Bundesfamilien­ministerium. Sie war bis 2017 Staatssekretärin im niedersächsischen Wirtschaftsministerium, musste diesen Posten aber aufgrund einer Affäre um mögliche Fehler bei der Vergabe von Aufträgen aufgeben.
Inzwischen gilt sie aber als vollständig rehabilitiert.

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„Ich freue mich sehr, dem Landtag mit Daniela Behrens eine hoch kompetente, politisch erfahrene und überzeugend auftretende Sozialministerin vorschlagen zu können“, sagte Weil. „Sie ist durchsetzungs­fähig, sie kann gut kommunizieren.“

Behrens soll am kommenden Freitag in einer Sondersitzung des Landtags als neue Ministerin vereidigt werden. „Sie ist aus meiner Sicht eine gute Lösung für die weitere Bekämpfung der Pandemiesituation“, betonte Weil. Dem Regierungschef ging es bei der Berufung auch um eine möglichst rasche Nachfolge an der Spitze des Ministeriums, das in der Coronakrise zu einem Schlüsselressort geworden ist.

Reimann hatte ihren Rückzug gestern mit einem bevorstehenden Kranken­haus­auf­enthalt begründet. Da­nach hätte sie ihre Amtsgeschäfte in nächster Zeit nur sehr eingeschränkt wahrnehmen können. Sie war zuletzt wegen Pannen im Coronakrisenmanagement verstärkt in die Kritik geraten, auch Rücktrittsforde­rungen gab es.

Drängende Baustellen im Sozialministerium sind eine Beschleunigung des Impfablaufs, der Wechsel zu einer Terminvergabe ohne riesige Warteschlangen und überlastete Hotlines sowie andererseits das Ver­meiden eines Impfstaus, bei dem eventuell Impfdosen des Herstellers Astrazeneca ungenutzt bleiben. Wenn in einigen Wochen voraussichtlich deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung steht, wird es außerdem darum gehen, viel mehr Menschen als bisher gleichzeitig zu impfen.

Mit der Wahl von Behrens setzt Weil sich über den für die Landes-SPD wichtigen regionalen Proporz hin­weg. Auf die Braunschweigerin Reimann folgt mit Behrens eine Sozialdemokratin aus dem Bezirk Nord- Niedersachsen.

Die studierte Politikwissenschaftlerin und ehemalige Journalistin Behrens ist anders als die promovierte Biotechnologin Reimann im Sozial- und Ge­sund­heits­mi­nis­terium nicht vom Fach. Allerdings bringt sie als ehemalige Staatssekretärin der rot-grünen Vorgängerregierung unter Ministerpräsident Weil Erfah­rung im niedersächsischen Regierungsapparat mit. © dpa/aerzteblatt.de

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