NewsPolitikBundeskabinett beschließt Erleichterungen für Coronageimpfte
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Bundeskabinett beschließt Erleichterungen für Coronageimpfte

Dienstag, 4. Mai 2021

Vor dem Eingang zum Tierpark Berlin wird auf einem Schild darauf hingewiesen, daß der Eintritt nur mit einem negativen Coronatest möglich ist./ picture alliance, Jens Kalaene

Berlin – Das Bundeskabinett hat die geplanten Erleichterungen für Geimpfte auf den Weg gebracht. Die Regierung beschloss die entsprechende Verordnung heute, wie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) in Berlin sagte.

Für gegen das Coronavirus Geimpfte und von einer Erkrankung Genesene soll es keine Einschränkungen bei den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen mehr geben. Die Pflicht zum Tragen einer Maske an be­stimmten Orten sowie das Abstandsgebot im öffentlichen Raum sollen allerdings weiter gelten.

Anzeige

Zudem sollen die Geimpften und Genesenen den Menschen mit einem negativen Testergebnis gleichge­stellt werden. Bundestag und Bundesrat müssen der Neuregelung noch zustimmen, was bis Freitag ge­schehen soll. Bereits am Wocheneide soll die Verordnung gelten, wie Lambrecht betonte. Sie sprach von einem wichtigen Schritt hin zur Normalität.

In einem Rechtsstaat müsse klar sein, dass die Einschränkungen nur mit „gutem Grund“ möglich seien, um das Leben und die Gesundheit von anderen zu schützen., so Lambrecht. „Sobald dieser Grund wegfällt, muss genauso klar sein, dass dann auch diese Einschränkung nicht mehr erfolgen darf.“

Die positive Entwicklung der Inzidenzzahlen „macht uns Hoffnung, dass wir alle auf einem guten Weg sind“, fügte die Justizministerin hinzu. Die Bundesregierung erlässt die Verordnung auf der Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes. Parallel haben die Länder bereits ähnliche Regelungen vorgenommen.

Mehrere Bundesländer haben Teile dieser neuen Regelung bereits umgesetzt und Geimpfte etwa mit negativ Getesteten gleichgestellt. Sie wollten nicht auf die Regierungskoalition warten – auch weil Gerichtsurteile zur Bundes-Notbremse drohten.

Mehrere Bundesländer kündigten unterdessen eine vorsichtige Öffnung für den Tourismus an. In Bayern sollen Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze in Kreisen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 ab dem 21. Mai öffnen dürfen. Zudem dürfen in diesen Landkreisen ab Montag die Außen­gastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos unter Auflagen öffnen.

Auch Niedersachsen kündigte an, den Handel, die Gastronomie und den Tourismus in Regionen mit niedri­gen Infektionszahlen unter Auflagen zu öffnen. Mehr Möglichkeiten und Freiheiten soll es für Menschen mit einem tagesaktuell negativen Coronatest und bereits vollständig geimpfte Menschen geben.

Der Tourismus werde für voraussichtlich drei Wochen zunächst nur für Einwohner Niedersachsens geöffnet, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Die Gastronomie soll zunächst draußen und zwei Wochen später mit einer Sperrstunde auch drinnen wieder öffnen können. Auch Kulturveranstaltungen im Freien sollen wieder möglich werden.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) dämpfte hingegen die Hoffnung auf baldige Reisen. „Das sehe ich erstmal nicht. Dazu müssten die Inzidenzen drastisch runtergehen, bevor wir sowas ins Auge fassen können“, sagte der Grünen-Politiker.

Auch Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) mahnte trotz erster Anzeichen für eine allmähliche Entspannung der Coronalage weiter zur Vorsicht. „Die Zahlen sinken, das ist ermutigend“, sagte er. Das Re­duzieren von Kontakten bewähre sich, es sei aber zu früh, um von einer Trendwende zu sprechen.

Der Ge­sund­heits­mi­nis­ter verwies auf das deutlich höhere Impftempo und konkretisierte die Aussicht auf Impfmöglichkeiten für alle Bürger dank erwartungsgemäß wachsender Impfstoffmengen. „Das macht es uns möglich, in der ersten Hälfte des Junis die Priorisierung aufzugeben.“ Es werde aber natürlich auch noch Wartezeiten geben, sagte Spahn.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnte vor einer schnellen Öffnung von Gastronomie und Hotels. Zwar sei es „eine notwendige und gute Entscheidung“, die Grundrechtseinschränkungen für Ge­impfte zurückzunehmen. „Was nicht geht, ist, dass Geschäfte oder Restaurants geöffnet werden nur für diejenigen, die geimpft sind. Das würde zu Spannungen führen, die man kaum ertragen könnte“, sagte Lauterbach im Deutschlandfunk.

Eine flächendeckende Kontrolle bei Öffnungen sei schwierig und es gelte jetzt, den ausgewiesenen Erfolg bei der Bekämpfung der Pandemie zu sichern. „Wir dürfen nicht den Fehler machen, jetzt einen schnellen, frühen Rückfall zu riskieren“, betonte Lauterbach. „Wir sind noch sehr weit von der Herdenimmunität entfernt.“ © afp/dpa/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS
LNS LNS
Anzeige

Fachgebiet

Stellenangebote

    Anzeige

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER