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Frankreich: Nationalversammlung stimmt nun doch für Coronapass

Mittwoch, 12. Mai 2021

/kovalenkovpetr, stock.adobe.com

Paris – Nach einer überraschenden Ablehnung hat der Coronapass doch noch Zustimmung in Frank­reichs Nationalversammlung erhalten. In der Nacht zu heute votierten 208 Abgeordnete in zweiter Bera­tung für die geplanten Regelungen zum Ausstieg aus dem Gesundheitsnotstand und 85 dagegen.

Der Coronapass war Teil des Pakets. Der entsprechende Artikel des Gesetzesentwurfs war bei der Abstim­mung gestern zunächst an der Fraktion Mouvement Démocrate (MoDem) gescheitert, die eigentlich die Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, La République en Marche (LREM), unterstützt und ihm so eine Mehrheit sichert.

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Macron hatte den Gesundheitspass als ein zentrales Instrument bei den Coronalockerungen bezeichnet. Der Pass soll den Zugang zu bestimmten Orten, Einrichtungen oder Veranstaltungen mit großen Men­schenansammlungen regeln. Mit ihm sollen die Menschen etwa einen negativen Coronatest oder eine Impfung nachweisen können.

Als Reaktion auf die Niederlage des Vorhabens am Abend machte Frankreichs Regierung in der Nacht Zu­geständnisse. Sie soll nun nur noch bis Ende September Freiheiten im Zuge der Pandemiebekämpfung einschränken können. Ursprünglich war dafür ein Zeitraum bis Ende Oktober anvisiert worden.

Trotz der Kritik, dass die Regelungen zum Gesundheitspass zu schwammig sind, wurde der Gesetzesent­wurf an dieser Stelle nicht weiter verändert. Nach der Nationalversammlung muss nun noch der Senat als zweite Kammer des Parlaments über das Vorhaben abstimmen. © dpa/aerzteblatt.de

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