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Politik

Schreiben an Länderkollegen: Spahn schlägt Rahmen für Öffnungen vor

Montag, 17. Mai 2021

/picture alliance, Christoph Soeder

Berlin – Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) hat sich beim weiteren Vorgehen in der Corona­pandemie für einen Mix aus „Zuversicht und Umsicht“ ausgesprochen und Empfehlungen für weitere Öffnungsschritte skizziert.

„Es scheint gemeinsam zu gelingen, die dritte Welle zu brechen. Doch noch sind die Infektionszahlen zu hoch“, heißt es in einem Schreiben Spahns an seine Länderkollegen, über das die Süddeutsche Zeitung zuvor berichtete.

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„Wenn zu viel zu schnell gelockert wird und die gegenseitige Vorsicht nachlässt, bestehen enorme Risi­ken für erneut stark steigende Infektionszahlen“, mahnte der Minister. „Was es unbedingt zu vermeiden gilt, ist ein politischer Wettlauf der Lockerungen, zumal im Wahljahr“, fügte der CDU-Politiker hinzu.

Jetzt gehe es darum, „eine Brücke über das zweite Quartal in den Sommer hinein zu bauen und abzu­sichern“. Notwendig sei „ein intensives Testen in allen Lebenswelten“ als Grundlage für schrittweise Öffnungen.

„Das Ende der Brücke ist erreicht, wenn wir die Impfraten derart haben steigern können, dass durch Un­geimpfte keine das Gesundheitssystem gefährdende Infektionsdynamik mehr ausgehen kann“, betonte Spahn.

Der Minister formulierte in seinem Schreiben „Faustformeln“. So sei es draußen zehnmal so sicher wie drinnen. Halb so viele Leute im Raum senkten das Infektionsrisiko auf ein Viertel. Masken und Testen bei allen machten auch das Familientreffen drinnen deutlich sicherer für alle.

Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner sollten private Tref­fen laut Spahn in den kommenden Wochen nur mit einem weiteren Haushalt und unter Berück­sichtigung von Schutzmaßnahmen stattfinden. In Schulen sollten zwei negative Tests pro Woche Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht sein.

Außengastronomie solle mit tagesaktuell negativem Test und gesicherter Kontaktverfolgung bezieh­ungs­­weise für Geimpfte und Genesene „idealerweise mit vorheriger Terminbuchung“ möglich sein, die Innengastronomie solle hingegen „unbedingt geschlossen“ bleiben.

Einzelhandel, Museen und körpernahe Dienstleistungen sollten mit tagesaktuell negativem Test, für Geimpfte und Genesene sowie unter Einhaltung der Maskenpflicht ermöglicht werden.

Weitere Öffnungen kann es aus Sicht von Spahn geben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Land­kreis oder einer kreisfreien Stadt für mehr als fünf aufeinanderfolgende Tage unter 50 fällt, sofern min­destens 28 Tage seit dem Unterschreiten der 100er-Inzidenz vergangen sind.

Dann könnten unter bestimmten Bedingungen auch wieder die Innengastronomie, Kultur in Innenräu­men und Beherber­gungsbetriebe wieder öffnen. © dpa/aerzteblatt.de

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