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Ausland

COVID-19-Impf­zertifikat: EU-Länder und EU-Parlament ringen um Details

Mittwoch, 19. Mai 2021

/picture alliance, Matthias Balk

Brüssel – Wenige Wochen vor dem geplanten Start eines europaweit gültigen COVID-Impfzertifikats im Juni streiten Vertreter des Europaparlaments und der EU-Staaten noch über die Details. Gestern Abend trafen sich Unterhändler der beteiligten Institutionen um die letzten strittigen Punkte zu klären.

Es konnte jedoch keine Einigung erzielt werden, teilte die portugiesische Ratspräsidentschaft am späten Abend mit. Portugal hat derzeit turnusgemäß den Vorsitz der EU-Länder inne.

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Das Zertifikat soll ein fälschungssicherer Nachweis für eine Coronaimpfung, einen frischen Test oder eine überstandene COVID-Erkrankung sein. Ziel ist einfacheres Reisen in Europa. In den bei Deutschen beson­ders beliebten europäischen Reiseländern Spanien, Österreich und Griechenland gibt es beispielsweise derzeit uneinheitliche Regeln.

So müssen Geimpfte in Griechenland zumeist nicht in Quarantäne. In Österreich gilt ab heute für Ein­reisen aus Deutschland keine Quarantänepflicht mehr. Man muss aber getestet, genesen oder geimpft sein. In Spanien können die einzelnen Regionen bestimmen, welche Restriktionen weiter bestehen sollen.

In Bezug auf das EU-Impfzertifikat wurde in den vergangenen Tagen unter anderem darüber diskutiert, welchen Status frisch Getestete haben sollen und wer für die Kosten der Tests aufkommt. Das EU-Parla­ment setzte sich für kostenlose Tests ein.

Die Einmischung des EU-Parlaments wollen allerdings nicht alle EU-Staaten, weil dies in die Kompetenz der Länder fällt. Außerdem ging es um die Frage, ob das Zertifikat automatisch Reisefreiheit in Europa bedeutet oder ob und wie die EU-Staaten einschränken können.

„Das Zertifikat muss eine Bedeutung haben“, sagte der Europaabgeordnete Peter Liese (CDU) mit Blick auf mögliche Erleichterungen durch den Impfnachweis. Nach Angaben der Linken Europaabgeordneten Cornelia Ernst scheiterte es etwa an den Kernfragen.

Es drehe sich immer noch um Schlüsselpunkte wie den vom Parlament geforderten Zugang zu kosten­freien Tests für alle, teilte sie nach Abschluss des Verhandlungstages mit. Die Abgeordneten lehnten es auch ab, dass einzelne EU-Länder die Möglichkeit bekommen könnten, trotz Zertifikat individuelle Ein­reisebeschränkungen zu beschließen.

Welche Erleichterungen hingegen künftig in Urlaubsländern an die Einführung des einheitlichen Nach­weises geknüpft sein sollen, ist weiterhin nicht abschließend geklärt.

In Athen etwa will man nach Angaben aus Regierungskreisen von Montag abwarten, worauf man sich auf EU-Ebene genau einigt. Auch in Spanien gibt es bisher noch keine Regeln, welche möglichen Privile­gien mit einem EU-Impfzertifikat verbunden sein könnten.

Sollte es in dieser Woche zu einer Einigung zwischen den Unterhändlern von Rat und Parlament kom­men, müsste die Entscheidung noch formell von den EU-Ländern und dem Parlament abgesegnet wer­den. Dass es in diesen Schritten jedoch noch zu Änderungen an dem Beschluss kommt, gilt als unwahr­scheinlich. © dpa/aerzteblatt.de

Kommentare

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Avatar #108046
Mathilda
am Donnerstag, 20. Mai 2021, 14:26

EU-Überbürokratisierung!

Vollkommene Zustimmung, Herr Dr. Schätzler!
Das digitale Impfzertifikat muss zwingend den Impftermin, geimpftes Vakzin und möglichst auch die Charge enthalten. Bei Genesenen das Datum des positiven Tests und das Datum des negativen Testergebnisses nach überstandener Infektion. Bei Getesteten den genauen (PCR-)Test und das testende Labor.
Alles andere gehört dort nicht hin und auch nicht in die Abstimmungsrunden. Dass Länder je nach der aktuellen Inzidenz selbst entscheiden, wen sie mit welchem Nachweis einreisen lassen, ist doch logisch!
Avatar #106067
dr.med.thomas.g.schaetzler
am Mittwoch, 19. Mai 2021, 18:09

MUSS MAN SICH DAS AUF DER ZUNGE ZERGEHEN LASSEN?

Da streiten sich die EU-Länder darüber, ob das Zertifikat automatisch Reisefreiheit in Europa bedeutet oder ob und wie die EU-Staaten diese einschränken wollen.

- Strittig ist auch, ob im geplanten EU-Impfnachweis der Name der Corona-Vakzine im Impfpass stehen darf?
- Mit den neuen EU-Impfnachweisen – elektronisch oder auf Papier – soll das Zertifikat lediglich aussagen, dass jemand geschützt sein könnte, aber nicht, was geimpft worden sei?
- Werden dann auch Namen, Geburtsdatum, Geschlecht, Blutgruppe, Notfalldaten vertraulich bis streng geheim gehalten?
- Das Zertifikat soll zugleich ein fälschungssicherer Nachweis für eine Corona-Impfung, einen frischen Test oder eine überstandene COVID-Erkrankung sein?
- Dann ist es völlig unlogisch und gehört gar nicht zur Sache, wer für die Testkosten aufkommt?
- Das können doch die einzelnen Länder selbst regeln, es hält doch nur das Procedere auf!
- Wer hat sich denn bloß in dem Europäischen Wasserkopf diesen versorgungsfernen Schwachsinn ausgedacht?
- Wie sollen denn mit den geplanten EU-Impfnachweisen Reisen, auch über europäische Grenzen hinaus, problemlos möglich werden, wenn nicht alle Impfungen lückenlos eingetragen werden?

So ein Unfug kann nur unterstützt von einer irrational verträumten WHO stammen, die im März 2020 offiziell vom Maskentragen für Alle abgeraten, und im März/April 2021 auf dem Höhepunkt der 3. PANDEMIE-WELLE das Ende von SARS-CoV-2-Infektionen und COVID-19-Erkrankungen herbei fantasiert hatte.
Vgl. https://www.doccheck.com/de/detail/articles/32644-gefaehrdungsbeurteilung-sars-cov-2-covid-19-setzt-unser-verstand-aus

Mf+kG, Ihr Dr. med. Thomas G. Schätzler, FAfAM Dortmund
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