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Ausland

EU-Parlament und EU-Länder einigen sich auf COVID-19-Zertifikat

Freitag, 21. Mai 2021

/luchschenF, stock.adobe.com

Brüssel – Die EU-Länder und das EU-Parlament haben sich auf Details eines europaweiten Zertifikats zum Nachweis von Coronaimpfungen, -tests und überstandenen COVID-19-Erkrankungen geeinigt. Das teilte die portugiesische Ratspräsidentschaft gestern Abend in Brüssel mit.

Damit wächst die Chance auf weitere Reiseerleichterungen in der EU. Portugal hat derzeit turnus­gemäß den Vorsitz der EU-Länder inne. Bis zuletzt war darüber gestritten worden, in welchem Maß EU-Länder Reiseerleichterungen und Restrik­tionen selbst bestimmen können.

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Der Kompromiss sieht nun vor, dass nicht in die Hoheit der Mitglieds­staaten eingegriffen wird, aber zu­sätzliche Beschränkungen wie etwa Quarantäne für negativ Getestete, Geimpfte oder Geheilte nur ein­ge­führt werden sollen, wenn es etwa die Infektionslage erfordere.

Solche Maßnahmen sollen mindestens 48 Stunden vorher angekündigt werden. Die Einigung muss noch formell bestätigt werden, dass es noch zu Änderungen kommt, gilt aber als unwahrscheinlich.

Zudem hatte das Europaparlament gefordert, dass kostenlose Coronatests für Bürger zur Verfügung ge­stellt werden sollen. Die Abgeordneten konnten sich damit jedoch nicht durchsetzen, es sollen aber EU-Mittel für die Nationalstaaten bereitgestellt werden.

„Die Kommission hat sich allerdings bereit erklärt, 100 Millionen Euro für kostenlose Tests zur Verfügung zu stellen“, erklärte der CDU-Gesundheitspolitiker Peter Liese. In Deutschland gibt es derzeit 15.000 Test­stationen, in denen kostenlose Coronatests gemacht werden können.

Noch ist unklar, wann genau das digitale europäische COVID-Zertifikat in den einzelnen Ländern einge­führt werden soll. Aus dem Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium hieß es noch Anfang der Woche, man gehe davon aus, ein elektronischer Impfnachweis könne „in der zweiten Hälfte des zweiten Quartals“, also bis spätestens zum 30. Juni, bereitgestellt werden.

Der Vorsitzende der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), for­der­te die EU-Staaten dazu auf, nun das Zertifikat so schnell wie möglich einzuführen. Die Grünen-Euro­paabgeordnete Jutta Paulus geht davon aus, dass Deutschland erst in Juli so weit sein werde.

Liese wies in einer Stellungnahme darauf hin, die Einführung des Zertifikats sei für den 1. Juli geplant. Die Mitgliedstaaten erhielten zudem eine sechswöchige Übergangsfrist. Auch wenn es Deutschland nicht rechtzeitig schaffe, den elektronischen Impfnachweis einzuführen, bleibe der gelbe Impfpass gül­tig, sagte Liese. Weber sprach davon, dass Geimpfte, Getestete und Genesene Menschen nun ihre Reise­freiheit wiedererlangen würden.

Die für die Linke an den Verhandlungen beteiligte Europaabgeordnete Cornelia Ernst sprach nach Ab­schluss der Verhandlungen von „Schadensbegrenzung bis zu einem gewissen Punkt“, die durch das Parla­ment betrieben worden sei. Sie kritisierte die EU-Staaten dafür, dass diese keine kostenlosen Tests ga­ran­tieren wollten.

In vielen Ländern ist es bereits jetzt schon möglich einzureisen, ohne in Quarantäne zu müssen. In Grie­chenland etwa muss lediglich eine abgeschlossene Impfung oder ein höchstens 72 Stunden alter PCR-Test vorgewiesen werden. Für die Einreise nach Österreich entfällt für die Deutschen seit vorgestern die Quarantänepflicht, allerdings muss zumindest ein Test mit negativem Ergebnis gemacht worden sein.

Auch in Italien besteht keine Pflicht zur Isolation mehr – die Behörden verlangen aber weiterhin ein ne­gatives Coronatestergebnis bei Ankunft. Der Nachweis für all dies, könnte durch das EU-weite Zertifi­kat nun deutlich vereinfacht werden. © dpa/aerzteblatt.de

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