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Politik

BDPK plädiert für Verlängerung des Reha-Rettungsschirms

Dienstag, 15. Juni 2021

/picture alliance, MAXPPP, Joël Philippon

Berlin – Eine Verlängerung des Reha-Rettungsschirms fordert der Bundesverband Deutscher Privatkliniken (BDPK). Zudem hat Mitgliederversammlung des BDPK Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) dazu aufgerufen, sich dafür einzusetzen, dass der den über 1.200 Reha- und Vorsorgeeinrichtungen seit Oktober 2020 gesetzlich zustehende Coronazuschlag ausgezahlt wird. Bislang hätten die Krankenkassen einen Mehrkostenausgleich blockiert.

BDPK-Präsidentin Katharina Nebel nutzte die Videoschalte mit den Vertretern der privaten Klinikträger für einen Dank an die Politik und insbesondere Spahn. „Noch nie waren unsere Gesellschaft und auch unsere Politikerinnen und Politiker so stark gefordert wie in den letzten 16 Monaten. Natürlich waren nicht alle Entscheidungen perfekt, wie sollte es denn auch, eine solche Situation gab es in Deutschland noch nie und demzufolge fehlte dafür auch eine Blaupause.“

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Die kritische Situation der Reha-Einrichtungen war im Rahmen der digitalen BDPK-Mitglieder­versammlung ebenso Thema wie die Finanzierung der Pflege in den Krankenhäusern. Mit dem 2020 eingeführten Pflegebudget wurden die Kosten für „Pflege am Bett“ aus dem DRG-System ausgegliedert und sollen über ein zwischen den Krankenkassen und den Krankenhäusern zu verhandelndes Pflegebudget finanziert werden.

Aus Sicht des BDPK ist die erhoffte Stärkung der Pflege im Krankenhaus allerdings ausgeblieben und es sei nicht zu erwarten, dass sich die Krankenhäuser und Krankenkassen jemals auf die Finanzierung einer bedarfsgerechten Personalausstattung einigen werden. Die „konfliktbeladene Konstruktion“ des Pflegebudgets werde in der laufenden Legislaturperiode aber wohl nicht mehr gelöst, so der BDPK, sondern eine Aufgabe für die nächste Bundesregierung. © aha/aerzteblatt.de

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