NewsPolitikMaskenaffäre: Opposition in Bayern will Sonderermittler
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Maskenaffäre: Opposition in Bayern will Sonderermittler

Montag, 19. Juli 2021

/Maybaum

München – Im Licht der neuen Ermittlungen zu Maskenverkäufen fordern die Landtagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP in Bayern einen unabhängigen Sonderermittler. Sollte die Staatsregierung bis Ende Juli keinen Vorschlag machen, werde man „die Aufklärung im Rahmen eines Untersuchungsausschusses erzwin­gen“, erklärten sie heute.

Dabei kritisieren sie unter anderem, „Unsummen an Provisionen für CSU-Abgeordnete sowie neue Ver­dachts­momente auf Verstrickungen der Freien Wähler“.

Anzeige

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass zwei Unternehmer verhaftet wurden, die dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) im April 2020 rund zehn Millionen OP-Masken mit ge­fälsch­tem Zertifikat verkauft haben sollen. Einer der beiden ist Kommunalpolitiker der Freien Wähler.

Freie-Wähler-Chef und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hatte am vergangenen Freitag mitgeteilt, dass ein Verdächtiger sich auch mehrfach hilfesuchend an ihn gewandt habe. Ob es sich dabei um den FW-Poli­tiker handelte, wurde nicht deutlich. Aiwanger habe das Anliegen an das LGL weitergeleitet. © dpa/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS
LNS LNS

Fachgebiet

Stellenangebote

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER