NewsPolitikSeehofer will neue Coronatestpflicht mit Kontrollen und Bußgeldern durchsetzen
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Seehofer will neue Coronatestpflicht mit Kontrollen und Bußgeldern durchsetzen

Montag, 2. August 2021

/picture alliance, Jörg Carstensen

Berlin – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will die seit gestern geltende Coronatestpflicht für Reiserückkehrer mit engmaschigen Kontrollen durchsetzen. Zudem drohte er bei Verstößen in der Bild am Sonntag (BamS) mit Bußgeldern. Unterdessen sprachen sich Politikerinnen und Politiker parteiübergreifend dafür aus, Coronatests innerhalb Deutschlands bald nur noch gegen Bezahlung anzubieten.

Zu der Testpflicht für Reisende sagte Seehofer weiter: „Bei Einreisen aus Ländern außerhalb der EU, an den Flug- und Seehäfen wird jeder kontrolliert, ohne Ausnahme.“ An den Binnengrenzen werde nur stichprobenartig kontrolliert, um kilometerlange Staus im Urlaubsverkehr zu verhindern. Bei Verstößen drohten aber „empfindliche Bußgelder“, drohte Seehofer in der BamS.

Anzeige

Wer nach Deutschland einreisen will, muss seit gestern nachweisen, dass er gegen Corona geimpft, von der Krankheit genesen oder getestet ist. Das gilt für alle Länder und unabhängig vom genutzten Verkehrs­mittel. Die Testpflicht gilt für alle Ungeimpften ab dem zwölften Lebensjahr. Genesene sind generell Geimpften gleichgestellt. Schnelltests dürfen nicht älter als 48 Stunden sein, PCR-Tests nicht älter als 72 Stunden. Die Kosten für Tests im Ausland müssen Reisende in der Regel selbst tragen. Ausnah­men gibt es etwa für Grenzpendler.

Bei der Einstufung von Ländern mit erhöhtem Infektionsrisiko wird nur noch zwischen Hochrisiko- und Virusvariantengebieten unterschieden. Bei der Rückkehr aus Hochrisikogebieten müssen Ungeimpfte eine zehntägige Quarantäne antreten, die frühestens ab dem fünften Tag durch Übermittlung eines Test­nachweises beendet werden kann. Bei Virusvariantengebieten gilt weiter grundsätzlich die 14-tägige, nicht verkürzbare Absonderungspflicht für alle, also auch für Geimpfte und Genesene.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz dringt darauf, Coronatests innerhalb Deutschlands bald nur noch gegen Bezahlung anzubieten. „Coronatests sollten kostenpflichtig werden, wenn alle sich hätten impfen lassen können – also in wenigen Wochen“, sagte er der Funke-Mediengruppe. Ausnahmen solle es allerdings für diejenigen geben, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können, sowie für Kinder und Jugendliche.

Scholz wandte sich allerdings gegen einen Vorstoß unter anderem von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), künftig nur noch Geimpfte ins Restaurant oder ins Kino zu lassen. „Ich finde, wir sollten weiterhin auch ermöglichen, dass man mit einem aktuellen Test ins Kino oder in die Kneipe kommt“, sagte er. Allerdings müssten Nichtgeimpfte dafür dann selbst bezahlen und der Test solle bei ihnen Voraussetzung für den Besuch von Restaurants oder Kultureinrichtungen sein. Dies sei „vernünftig“, sagte er den Funke-Zeitungen.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sprach sich in der Welt ebenfalls dafür aus, Corona-Tests „so schnell wie möglich kostenpflichtig zu machen“. Dafür solle die Bundesregierung schon in den nächsten Tagen ein konkretes Datum beschließen, um Ungeimpften noch die Chance für eine Impfung zu geben.

FDP-Chef Christian Lindner lehnte aktuell zwar kostenpflichtige Schnelltests ab, weil es noch nicht für alle ein Impfangebot gebe. „Aber natürlich wird der Zeitpunkt kommen, an dem die Gemeinschaft die Kosten für individuelle Entscheidungen nicht mehr tragen kann“, sagte Lindner weiter der Welt am Sonntag. Auch sollten im Herbst Nichtgeimpfte „im Zweifel einen negativen Test als Eintrittskarte für das Restaurant vorlegen“ müssen. © afp/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS
LNS

Fachgebiet

Stellenangebote

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER