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Politik

Grenzüber­schreitender Rettungsdienst zwischen Brandenburg und Polen wird leichter

Montag, 30. August 2021

/dpa, Soeren Stache

Potsdam – Der grenzüberschreitende Rettungsdienst zwischen Polen und Brandenburg soll künftig ein­facher und reibungsloser erfolgen. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung hat heute der bran­den­burgische Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft (parteilos) mit polnischen Amtskollegen unter­zeichnet.

Sie regelt den Transport von Notfallpatienten zwischen Brandenburg und Polen. Deutsche und polnische Rettungskräfte erhalten damit die gleichen Sonder- und Wegerechte im Nachbarland, auch Haftungsfra­gen werden mit der Vereinbarung geklärt.

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Bislang konnten Notfälle aus dem jeweils anderen Land zwar erstversorgt werden, bei einem Transport über die Grenze hinweg mussten Patienten allerdings wegen unterschiedlicher Rechtslagen am Grenz­übergang von deutschen oder polnischen Rettern übernommen werden.

„Die Kooperationsvereinbarung ist gelebte Nachbarschaftshilfe und ein wichtiger Schritt für den Ver­flechtungsraum an Oder und Neiße, mit dem wir wieder ein Stück näher aneinanderrücken“, sagte Ranft.

Längst lebten und arbeiteten Menschen ganz selbstverständlich über die deutsch-polnische Grenze hinweg. „Ich bin froh, dass diese Selbstverständlichkeit nun auch formal im Rettungsdienst möglich ist“, sagte sie.

In der Vergangenheit hatten Experten die Notfallversorgung entlang der deutsch-polnischen Grenze kri­tisiert. Die Kommunen sind Träger des Rettungsdienstes. Die neue Vereinbarung greift daher auf kom­mu­naler Ebene und regelt die Kooperation beim Rettungsdienst für die Woiwodschaft Lebuser Land und in Brandenburg für die Städte Frankfurt (Oder) und Cottbus sowie die Kreise Märkisch-Oderland, Oder-Spree und Spree-Neiße.

In Sachsen betrifft die Zusammenarbeit Görlitz, wie das Brandenburger Gesundheitsministerium mit­teilte. Weitere Abkommen mit Kommunen in Brandenburg und Sachsen sollen folgen. Auf Branden­burger Seite fehlen noch die Kreise Barnim und Uckermark. Eine Vereinbarung gibt es bereits zwischen der Woiwodschaft Westpommern und dem Landkreis Vorpommern-Greifswald in Mecklenburg-Vorpom­mern. © hil/aerzteblatt.de

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