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Politik

Wahltermin für Sozialwahlen steht fest

Mittwoch, 20. Oktober 2021

/dpa, Lino Mirgeler

Berlin – Die nächsten Sozialwahlen sollen am 31. Mai 2023 stattfinden. Das haben der Bundeswahlbe­auftragte für die Sozialversicherungswahlen, Peter Weiß, und seine Stellvertreterin Daniela Kolbe gestern im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mitgeteilt.

2023 wollen die Ersatzkassen ihren Versicherten in einem Modellprojekt erstmals die Möglichkeit bieten, alternativ zur Briefwahl ihre Stimme online abzugeben. Die Deutsche Rentenversicherung Bund unter­stützt das Projekt zur Online-Wahl, das richtungsweisend für künftige demokratische Abstim­mungswege in Deutschland sein könne, hieß es.

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Bei der Sozialwahl werden die Selbstverwaltungsparlamente der Sozialversicherungsträger gewählt. Rund 51 Millionen wahlberechtigte Versicherte, Rentner der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Er­satzkassen sind 2023 erneut aufgerufen, ihre ehrenamtlichen Vertreter in die Sozialparlamente zu wählen.

Die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund und die Verwaltungsräte der Ersatz­kassen beschließen zum Beispiel die Haushalte und entscheiden somit über die Verwendung der Bei­tragsgelder.

Die Sozialwahlen finden alle sechs Jahre statt. Bei den letzten Sozialwahlen 2017 haben 15,5 Millionen Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen abgegeben. Es handelt sich um die drittgrößte Wahl in Deutsch­land nach der Europa- und der Bundestagswahl. © may/EB/aerzteblatt.de

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