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Politik

Koalitionsgespräche: 22 Arbeitsgruppen sollen Details ausarbeiten

Dienstag, 19. Oktober 2021

/picture alliance, Christoph Hardt, Geisler-Fotopress

Berlin – Dem Thema „Gesundheit und Pflege“ wird sich eine Arbeitsgruppe von SPD, Grünen und FDP bei den Ge­sprächen über eine Ampel-Koalition widmen. Insgesamt sind 22 Arbeitsgruppen geplant. Das be­richtet die Nachrichtenagentur AFP heute.

Nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes wird auf Seiten der SPD die Arbeitsgruppe „Gesund­heit und Pflege“ von Katja Pähle geleitet, der Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, geleitet.

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Außerdem sollen in der Arbeitsgruppe Bärbel Bas, die Gesundheitsexpertin und bisherige stellvertreten­de Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, sowie Karl Lauterbach und die niedersächsische Gesund­heitsministerin Daniela Behrens vertreten sein.

Zu den anderen Arbeitsgruppen gehört etwa die zum „Modernen Staat und Demokratie“. Sie soll sich etwa mit den Themen Planungsbeschleunigung, Wahlrecht und Partizipation befassen. „Digitale Innova­tionen und digitale In­frastruktur“ heißt die zweite Arbeitsgruppe. Es folgen die Gruppen „Innovation, Wissenschaft und For­schung“ sowie „Wirtschaft“.

Eine Arbeitsgruppe befasst sich demnach mit dem Thema „Umwelt- und Naturschutz“, eine weitere mit „Landwirtschaft und Ernährung“. In weiteren Gruppen wird zu den Themen „Mobilität“, „Klima, Energie, Transformation“ sowie „Sozialstaat, Grundsicherung und Rente“ beraten.

Beim Thema „Arbeit“ soll es unter anderem um Weiterbildung und Qualifizierung gehen. „Bauen und Wohnen“, „Bildung und Chancen für alle“ sowie „Kinder, Familie, Jugend“ sind die Titel weiterer Gruppen. Bei letzterer soll es unter anderem um die geplante Kindergrundsicherung gehen.

„Innere Sicherheit, Bürgerrechte, Sport“ wird in einer weiteren Arbeitsgruppe beraten, außerdem „Gleich­stellung, Vielfalt“ und das Thema „Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land“. „Flucht, Migration, Integration“ sowie „Sicherheit, Verteidigung Entwicklung, Außen, Menschenrechte“ und „Europa“ sind Titel weiterer Arbeitsgruppe. In der Arbeitsgruppe „Finanzen und Haushalt“ geht es um Zukunftsinvestitionen und nachhaltige Staatsfinanzen. © afp/bee/aerzteblatt.de

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