Hunderte Verfahren zu Betrugsfällen im Gesundheitswesen

Nürnberg – Mit mehr als 450 Verfahren zu Betrugsfällen im Gesundheitswesen hat sich eine vor gut 14 Monaten gegründete spezialisierte Einheit der Staatsanwaltschaft mittlerweile beschäftigen müssen. Das gab die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) gestern bekannt.

„Die Pandemie zeigt fast wie unter einem Brennglas die besondere Verwundbarkeit des Gesundheitssys­tems durch kriminelle Betrüger“, sagte Richard Findl, Leiter der im September 2020 gegründeten ZKG. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) zufolge leitete die ZKG seitdem 197 Verfahren ein und über­­nahm 254 weitere von anderen Staatsanwaltschaften.

Mit einem Anteil von 92 Prozent geht es demnach in den allermeisten Fällen um Betrug. In zwei Prozent der Fälle ging es um Bestechung und Bestechlichkeit sowie Urkundenfälschung. In knapp drei Viertel der Fälle wird gegen Ärzteschaft, Pflegedienste und Physiotherapie ermittelt. Seit Juni ist die ZKG auch für Abrechnungsbe­trugs­fälle mit Coronaschnelltests zuständig. Bis Ende Oktober gab es allein in diesem Bereich 49 Verfah­ren.

„Wir haben leider auch schwarze Schafe im Gesundheits- und Pflegebereich“, sagte Eisenreich. Die Täter richteten finanziellen Schaden an, könnten aber auch der Gesundheit der Patienten schaden. Leider sei das Dunkelfeld in dem Bereich sehr groß: Sowohl Bestochener als auch Bestechender profitierten. „Oft sind das geschlossene Systeme“, sagte Eisenreich.

Seit 1. Oktober gibt es daher eine Onlineplattform, auf der ZKG anonym Hinweise gegeben werden können. Mehr als 45 Hinweise seien mittlerweile schon eingegangen, sagte ZKG-Leiter Findl.

Der GKV-Spitzenverband appellierte an die Bundesländer, sich dem Thema Straftaten im Gesund­heitswe­sen mit verbesserten Strukturen zu widmen. Die ZKG-Bilanz zeige, dass eine „effektive Strafver­folgung von Abrechnungsbetrug und Korruption im Gesundheitswesen“ dann gelinge, wenn sich Staats­an­wälte längerfristig und durchgängig mit dieser Spe­zialmaterie befassen könnten, sagte Gernot Kiefer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes.

Landesweit einheitliche, spezialisierte Ermittlungsstrukturen seien besonders effektiv und hätten sich bei der Bekämpfung von Abrechnungsbetrug und Korruption im Gesundheitswesen als „sehr wirksam“ erwiesen.

Kiefer wies darauf hin, dass das zugrundeliegende Sozialversicherungsrecht komplex ist, da nicht nur gesetzliche, sondern auch die vertraglichen Vorgaben zu den Leistungs- und Abrechnungsbeziehungen zu beachten seien. Hinzu komme, dass das Gesundheitswesen in seiner Entwicklung dynamisch sei und sich gesetzliche Rahmenbedingungen häufig veränderten.

Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes hatte bereits im vergangenen Jahr an die Länder appel­liert, die Entwicklung konsequent fortzusetzen und in den länderübergreifenden Gremien zu beraten. © dpa/may/aerzteblatt.de