NewsPolitikBeauftragte für Drogen, Pflege, Patienten und Menschen mit Behinderung ernannt
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Beauftragte für Drogen, Pflege, Patienten und Menschen mit Behinderung ernannt

Mittwoch, 12. Januar 2022

Claudia Moll, Stefan Schwartze (oben rechts), Jürgen Dusel (unten links), Burkhard Blienert (Blienert: /picture alliance, SvenSimon, Malte Ossowski, Moll: /picture alliance, Flashpic, Jens Krick, Schwartze: /picture alliance, Flashpic, Jens Krick Dusel: /picture alliance, Bernd von Jutrczenka)

Berlin – Das Bundeskabinett hat die Beauftragten aus dem Geschäftsbereich von Bundesgesundheits­minister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für die neue Legislatur­periode ernannt.

Neuer Beauftragter für Sucht- und Drogenfragen – so der neue Name des Amtes – ist der frühere SPD-Parlamentarier Burkhard Blienert. Neue Pflegebevoll­mächtigte wird die SPD-Abgeordnete Claudia Moll, neuer Patientenbeauftragter der SPD-Parlamentarier Stefan Schwartze. Jürgen Dusel bleibt Beauftragter der Bundesregierung für Menschen mit Behinderung.

Anzeige

Der 55-jährige Blienert, der von 2013 bis 2017 Mitglied des Bundestages war, gilt als Befürworter der Legalisierung von Cannabis, die sich die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP vorgenommen hat. Er tritt die Nachfolge der CSU-Politikerin Daniela Ludwig an, die 2019 von Lauterbachs Vorgänger Jens Spahn (CDU) in dieses Amt geholt worden war.

Blienert betonte heute, die Drogen- und Suchtpolitik müsse in vielen Bereichen neu gedacht und neu gestaltet werden. „Was wir brauchen, ist ein Aufbrechen alter Denkmuster. Es muss gelten: „Hilfe und Schutz statt Strafe.“ Nicht nur beim Thema Cannabis, sondern in der Drogenpolitik insgesamt, national wie auch international.

Blienert sei der „richtige Mann an der richtigen Stelle“, erklärte der Berichterstatter Sucht/Drogen der SPD-Fraktion, Dirk Heidenblut. Er habe bereits in der 18. Legislaturperiode in der Fraktion die Forderung nach einer Freigabe von Cannabis gestellt, alte Denkmuster durchbrochen und so den Stein ins Rollen gebracht.

Die 53-jährige Bundestagsabgeordnete Moll tritt die Nachfolge von Andreas Westerfellhaus an, der eben­falls von Spahn für den Posten ausgewählt worden war. Die examinierte Altenpflegerin Moll ist Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestags.

„Mit Claudia Moll als Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung spricht zukünftig eine Stimme aus dem Parlament – und gleichzeitig eine Stimme aus dem Herzen der Pflege“, sagte Heike Baehrens, gesund­heitspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.

Die SPD-Fraktion wolle emeinsam mit Claudia Moll die im Koalitionsvertrag verabredeten Verbesserun­gen für die Pflege zeitnah auf den Weg bringen. „Gemeinsam werden wir uns mit aller Kraft weiter für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal, für solidarische Unterstützung und Entlastung in den Familien sowie für gute Qualität und moderne Strukturen in der Pflege einsetzen“, so Baehrens.

Der 47-Jährige Schwartze, der seit 2009 im Bundestag sitzt, ist gelernter Industriemechaniker und war zuletzt im Petitionsausschuss des Bundestags tätig. Er folgt in dem Amt der CDU-Politikerin und Ärztin Claudia Schmidtke nach.

Der 56-Jährige Dusel war Leiter verschiedener sozialer Dezernate in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, bevor er im Mai 2018 Beauftragter für Menschen mit Behinderung und damit Nachfolger von Verena Bentele wurde. Er ist selbst stark sehbehindert.

„Mit Jürgen Dusel als Bundesbeauftragtem haben die Menschen mit Behinderungen in dieser schwieri­gen Zeit einen versierten und streitbaren Verfechter ihrer Belange an der Seite, der viele wichtige Im­pulse in die Politik und Gesellschaft gegeben und wichtige Prozesse mitgestaltet hat“, sagte Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD).

Dusel selbst erklärte, es gebe noch viel zu tun und er freue sich auf die weitere Arbeit. „Richtschnur muss auch weiterhin die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland sein“, so Dusel. Der Koalitionsvertrag sei in dieser Hinsicht ermutigend.

Wichtig sei für ihn in dieser Legislaturperiode vor allem die gleichberechtigte Teilhabe am Arbeitsleben, die Stärkung von Familien mit schwerstbehinderten Kindern und der Abbau von Barrieren vor allem in den Bereichen Wohnen, Mobilität und Gesundheit. „Die Verpflichtung privater Anbieter zu Barrierefreiheit ist ein Ziel, das wir weiter voranbringen müssen. Denn Barrierefreiheit ist keine Gängelei, sondern ein Qualitätsmerkmal für ein modernes Land.“

© afp/may/aerzteblatt.de

Kommentare

Die Kommentarfunktion steht zur Zeit nicht zur Verfügung.
LNS
LNS LNS LNS LNS

Fachgebiet

Stellenangebote

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER