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Erneut Demonstrationen und Menschenketten als Zeichen gegen Proteste

Montag, 10. Januar 2022

/dpa, BELGA, Nicolas Maeterlinck

Berlin – Gegen die Coronapolitik haben am Wochenende in Deutschland erneut Zehntausende Men­schen protestiert. Es gingen aber auch Menschen auf die Straße, um den Protstlern Gegenwehr zu bieten. Bun­desgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) gingen deutlich auf Distanz zu den Protesten gegen die Coronapolitik.

Die größte Demonstration gab es vorgestern in Hamburg, wo sich nach Polizeiangaben rund 13.700 Men­schen versammelten. Auch in zahlreichen anderen Städten waren jeweils mehrere Tausende De­mons­tranten unterwegs. In einigen Städten gab es auch Gegendemonstrationen.

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In Hamburg stand die Demonstration unter dem Motto „Das Maß ist voll. Hände weg von unseren Kin­dern“. In Frankfurt am Main demonstrierten nach Polizeiangaben bis zu 8.000 Menschen. In Düsseldorf und Freiburg waren es laut Polizei bis zu 6.000 Menschen, in Magdeburg rund 5.000. Knapp 2.000 waren es im hessischen Wetzlar und rund 1.250 in Trier. In Schwerin versammelten sich nach Polizeiangaben rund 1.600 Gegner von Coronamaßnahmen, in Regensburg etwa 2.700 und in Ansbach (beide Bayern) rund 2.000 Demonstranten.

In Minden (Nordrhein-Westfalen) gingen aber auch rund 2.500 Menschen auf die Straße, um gegen „Querdenker“ zu demonstrieren. „Ja zu Meinungsfreiheit und Miteinander – entschieden nein zu Hass, Drohungen und Gewalt“, hieß es etwa auf einem Plakat.

In Erfurt versammelten sich nach Angaben von Veranstaltern und Polizei bis zu 1.000 Menschen, um für Demokratie und Rücksichtnahme in der Pandemie zu demonstrieren. Auch in anderen Städten formierten sich Gegendemonstrationen zu den Coronaprotesten, aber mit deutlich weniger Zulauf.

In Dresden erinnern seit vorgestern Kerzen vor der Frauenkirche an die Pandemieopfer der sächsischen Landeshauptstadt. Die Aktion der privaten Initiative „Haltung zeigen“ für ein solidarisches Miteinander hatte schon im Vorfeld breite Unterstützung gefunden. Bis vorgestern hatten mehr als 9.500 Menschen den Aufruf „Haltung zeigen“ unterzeichnet.

Politiker der Ampelkoalition reagierten mit deutlichen Worten auf die Coronaproteste. Bundesgesund­heits­­minister Lauterbach sagte der Welt am Sonntag, die Debatte der Impfgegner und Coronaleugner habe jedes Maß und Ziel verloren. „Eine kleine Gruppe ist bereit, alle wissenschaftlichen Erkenntnisse vom Tisch zu wischen und sich freiwillig in einer Blase von Scheinwahrheiten zu begeben“, sagte er.

Justizminister Buschmann riet den Bürgern, Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen im Zweifel fern­zubleiben. „Leider nehmen an solchen Demonstrationen immer wieder auch Extremisten teil, die nicht auf dem Boden der Verfassung stehen, und versuchen, die Kritik an den Coronamaßnahmen für ihre eige­nen Zwecke zu nutzen“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Der designierte CDU-Chef Friedrich Merz schrieb in einem Beitrag für Focus Online: „Unter den Demon­stranten sind nicht nur notorische Gewalttäter, sondern immer mehr Bürger, die bisher ein ganz normales Leben geführt haben, und die sich von Verschwörungstheorien, Angstszenarien und zweifelhaften „Exper­ten“ in Sachen Gesundheit und Corona zu Hass- und Gewaltexzessen hinreißen lassen.“

Das sei noch keine gespaltene Gesellschaft, „mit diesem Attribut würde man diese radikale Minderheit, und es ist eine sehr kleine Minderheit, unnötig aufwerten“. Aber der Grundkonsens der Gesellschaft werde schmaler, das Meinungsspektrum werde größer und die politische Mitte diffus.

Hunderte Menschen haben sich am Wochenende aber auch etwa in Thüringen versammelt, um für Rück­sichtnahme und solidarisches Verhalten in der Pandemie einzutreten. Mit Menschenketten in Arnstadt, Erfurt und Rudolstadt setzten nach Polizeiangaben mehr als 1.120 Demonstranten vorgestern ein Zei­chen gegen die sogenannten „Spaziergänge“, bei denen Menschen oft ohne Abstand und Maske gegen die Coronapolitik protestieren. In Greiz versammelten sich laut Polizei am Samstagabend etwa 70 Men­schen zu einer Mahnwache für die Coronatoten. Sie stellten vor der Vogtlandhalle Kerzen auf.

Bei der größten der angemeldeten Aktionen gegen die Coronaproteste kamen laut Polizei rund 900 Men­schen auf einem Teil des abgesperrten Domplatzes in Erfurt zusammen. Die sogenannten Spazier­gänge seien „öffentlich zum Ausdruck gebrachte Demokratiefeindlichkeit in Reinform“, kritisierte Renate Wan­ner-Hopp von der Initiative „Oma gegen Rechts“, welche die Menschenkette organisiert hatte.

Die Demonstranten auf dem Domplatz trugen Masken und hielten mit Tüchern und Bändern zwei Meter Abstand zueinander. An der angemeldeten Kundgebung mit kontrolliertem Zugang für maximal 1.000 Teilnehmer beteiligten sich ebenfalls Landtagsabgeordnete der rot-rot-grünen Regierungsparteien. Die Landeschefin der Linken, Ulrike Grosse-Röthig, sagte, Thüringen könne ein Licht sein und zeigen, dass es mehr gebe als Protest gegen Coronapolitik.

„Es ist mehr denn je Zeit dafür, dass die schweigende Mehrheit, die sich seit inzwischen zwei Jahren an die Maßnahmen hält, zeigt, dass die Minderheit eine Minderheit ist“, sagte Grosse-Röthig. Ähnlich äußer­te sich Justizminister Dirk Adams (Grüne) am Rande der Kundgebung: „Ich finde es toll, dass so viele Menschen zeigen, dass sie einverstanden sind mit den Maßnahmen, die einschränkend sind – gar keine Frage.“

Die Aktionen verliefen nach Polizeiangaben friedlich. In Thüringen sind derzeit nur ortsfeste Kundge­bungen mit maximal 35 Menschen erlaubt. Die Versammlungsbehörden können aber unter Auflagen auch größere Ansammlungen zulassen. © dpa/aerzteblatt.de

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