Krankenhäuser beklagen fehlende Investitionskosten­finanzierung durch die Länder

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Berlin – Die Bundesländer kommen ihrer Pflicht zur auskömmlichen Finanzierung der Investitionen der Krankenhäuser weiterhin nicht nach. Das bemängelt die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG). Sie verweist auf die aktuell erhobene „Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinan­zie­rung in den Bundeslän­dern 2021“.

Demnach betrug der Investitionsbedarf der Krankenhäuser im Jahr 2020 rund 6,2 Milliarden Euro. Mit den Mitteln der Länder finanzieren die Krankenhäuser ihre notwendigen Investitionen, zum Beispiel im Gebäude, Medizintechnik und Digitalisierung. In den Beträgen ist laut DKG der jährliche Investitionsbe­darf für Universitätsklinika sowie Ausbildungs­stät­ten nicht berücksichtigt.

Stellt man dem ermittelten Investitionsbedarf für 2020 die tatsächlich geleisteten Förderungen für die Kliniken im selben Jahr gegenüber, ergebe sich eine Differenz von mehr als 50 Prozent, heißt es in dem Bericht.

Konkret stünden den 6,2 Milliarden Euro an nötigen Investitionen rund drei Milliarden Euro gegenüber, die die Länder für Klinikinvestitionen getragen hätten, so die DKG. Inflationsbereinigt habe sich die Fördersumme seit 1991 damit „beinahe halbiert“.

„Solange Bund und Länder ihren gesetzlichen Pflichten zur Finanzierung der Krankenhäuser nicht nach­kommen, bleiben alle Zusicherungen der Politik, zur Verbesserung der Lage in den Krankenhäusern Sonntagsreden“, sagte der Vorstandsvorsitzende der DKG, Gerald Gaß.

Ein Lichtblick sei, dass der Krankenhauszukunftsfonds mit vier Milliarden Euro die Digitalisierung in den Kliniken unterstütze. Die Daten- und Meldeproblematik bei wichtigen Kennziffern zur Coronapandemie sei entscheidend auf die mangelhafte Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens zurückzuführen, so Gaß.

Es müsse aber allen klar sein, dass der Krankenhauszukunftsfonds einen Impuls gebe, die Finanzierung der Digitalisierung aber verstetigt werden müsse. Generell müsse die Investitionskostenfinanzierung in ausreichendem Umfang und langfristig verlässlich gesichert werden. „Hier ist der Bund gefragt, denn die Länder können die Lasten offenbar kaum aus eigener Kraft stemmen“, erklärte Gaß. © may/EB/aerzteblatt.de