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Kriegsverbrecher­prozess gegen syrischen Arzt eröffnet

Mittwoch, 19. Januar 2022

Der aus Syrien stammende angeklagte Arzt (l, vorne) sitzt im Sicherheitssaal des Oberlandesgerichts in Frankfurt und redet mit seinem Anwalt Oussama Al-Agi. /picture alliance, Boris Roessler

Frankfurt am Main – Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat heute ein Kriegsverbre­cher­­prozess gegen einen syrischen Arzt begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft Alaa M. Verbrechen ge­gen die Menschlichkeit vor. Laut Anklage arbeitete er zwischen April 2011 und Ende 2012 als Assistenz­arzt in einem Militärkrankenhaus in der syrischen Stadt Homs.

Dort sowie in einem weiteren Militärkrankenhaus in Damaskus und im Gefängnis des syrischen Militä­rischen Geheimdienstes in Homs soll er inhaftierte Zivilisten, die der Opposition gegen Machthaber Baschar al-Assad zugerechnet wurden, gefoltert haben.

Die Bundesanwaltschaft hat M. Folterungen in 18 Fällen vorgeworfen, außerdem Mord und schwere Körperverletzung. Der Arzt soll einen Gefangenen mit einer Injektion vorsätzlich getötet haben. Gefan­gene soll er getreten, geschlagen und mit einem Schlagstock verprügelt haben.

Der syrische Exilaktivist und Journalist Sakher Edris, der aus Paris zu dem Prozess angereist war, sagte in Frankfurt, Prozesse um Staatsfolter in Syrien vor deutschen Gerichten seien ein Hoffnungsfunke für die Angehörigen der Menschen, die in Syrien nach der Festnahme durch Sicherheitskräfte verschwunden seien.

Eine Gruppe von Syrern machte vor Prozessbeginn heute auf das ungewisse Schicksal vermisster Oppo­sitioneller und die Menschenrechtsverletzungen in Syrien aufmerksam.

Erst in der vergangenen Woche war der nach Angaben der Bundesanwaltschaft weltweit erste Straf­pro­zess um Staatsfolter in Syrien vor dem Oberlandesgericht Koblenz zu Ende gegangen. Der Syrer Anwar R. wurde wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. © dpa/aerzteblatt.de

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