Weiterer Schritt zu Tariflöhnen in der Altenpflege vereinbart

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Berlin – Die Bemühungen um eine tarifliche Bezahlung in der Langzeitpflege kommen voran. Das Bun­des­gesundheitsministerium (BMG) und das Bundesarbeitsministerium (BMAS) haben die vom GKV-Spit­zen­verband vorgelegten Richtlinien für eine tarifliche Entlohnung in Einrichtungen der Langzeitpflege genehmigt. Das teilte das BMG heute mit.

Die vorige Bundesregierung hatte festgelegt, dass ab dem 1. September nur noch Pflegeeinrichtungen zur Versorgung zugelassen werden und mit der Pflegeversicherung abrechnen können, die ihre Pflege- und Betreuungskräfte mindestens in Tarifhöhe bezahlen. Zuvor waren Bemühungen um einen bundes­weiten Tarifvertrag in der Altenpflege gescheitert.

Pflegeeinrichtungen haben nach der Vereinbarung künftig drei Möglichkeiten: Sie können selbst einen Tarifvertrag abschließen, ihre Mitarbeiter entsprechend eines regional anwendbaren Tarifvertrags ent­loh­nen oder mindestens in Höhe des Durchschnitts aller Tariflöhne in der Region bezahlen.

Bis zum 28. Februar müssen die Pflegeeinrichtungen den Landesverbänden der Pflegekassen dann melden, für wel­che der genannten Möglichkeiten sie sich entscheiden.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erklärte dazu, für viele Pflege- und Betreuungskräfte sei das eine deutliche Verbesserung. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erklärte: „Mit der Bezahlung nach Tariflohn setzen wir eine Aufwärtsspirale bei den Löhnen in der Pflege in Gang.“

Der stellvertretende Vorsitzender des GKV-Spitzenverbands, Gernot Kiefer, unterstrich, dass neben einer angemessenen Vergütung auch intelligente Schichtsysteme in allen Pflegeheimen sowie eine hohe Aus­bildungsquote wichtige Stellschrauben seien, mit denen die Pflegeeinrichtungen selbst aktiv etwas gegen den Pflegekräftemangel unternehmen könnten. © kna/may/aerzteblatt.de