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Ärzteschaft

BÄK: Ärztliche Berufsordnung und Satzung sollen novelliert werden

Freitag, 27. Mai 2022

/thodonal, stock.adobe.com

Bremen – Anpassungen und Weiterentwicklungen der Satzung der Bundesärztekammer und der Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage sollen dem nächsten Ärztetag in Essen zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Beide Regelwerke sollen vor allem flexibler gestaltet und „entstaubt“ - allerdings nicht revolutioniert werden, sagte Karsten Scholz, Leiter des Dezernats Recht der Bundesärztekammer, heute am letzten Tag des 126. Deutschen Ärztetages in Bremen.

Beispielsweise soll bei den Sitzungen des Deutschen Ärztetages auf besondere Umstände wie Pandemien reagiert werden können, so Scholz. Auch die Möglichkeit der Beschlussfassung im Umlaufverfahren solle festgeschrieben werden. Durch Paragrafenüberschriften sollen die Regelungen besser leserlich und auch darüber hinaus verständlicher werden. Zudem beschlossen die Delegierten, einen Prüfauftrag dahingehend, das Geschäftsjahr der Bundesärztekammer dem Kalenderjahr anzupassen.

Nach § 9 Absatz 8 Satz 2 der Satzung der Bundesärztekammer ist bislang das Geschäftsjahr der Zeitraum vom 1. Juli bis zum 30. Juni des Folgejahres. Nach erfolgter Änderung wäre es der Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember sein. In den Landesärztekammern entspreche regelmäßig das Geschäftsjahr dem Kalenderjahr, argumentierten einige Abgeordnete. Das abweichende Geschäftsjahr der Bundesärztekammer führe bislang dazu, dass die Umlage zur Finanzierung der Bundesärztekammer zu einem Zeitpunkt beschlossen werde, zu dem die Landesärztekammern erst mit ihren Haushaltsberatungen beginnen. Dies kann sich zukünftig ändern. Ferner beschloss der 126. Deutsche Ärztetag, dass das Abgeordnetenportal zukünftiger Deutscher Ärztetage ab einem festen, vorher bekannten Datum, nämlich zwei Wochen vor Beginn des jeweiligen Deutschen Ärztetages, den Abgeordneten zur Einreichung von Anträgen und zur Einsichtnahme dieser geöffnet wird.

Novelle der Muster-Berufsordnung bis 2024

a sich die Rahmenbedingungen für die ärztliche Berufsausübung in den letzten Jahren kontinuierlich verändert haben, gab der Ausschuss „Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte“ einen Überblick über den Reformbedarf in der (Muster-)Berufsordnung MBO-Ä. Anlass für den Zwischenbericht sei das am 1. Januar 2024 in Kraft tretende Personengesellschafts¬rechtsmodernisierungsgesetz, das Änderungen erforderlich machen könnte, erklärte Wolfgang Miller, Präsident der Ärztekammer Baden-Württemberg und Vorsitzender des Ausschusses „Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte“.

Zuletzt sind die Bestimmungen auf dem 107. Deutschen Ärztetag 2004 in Bremen angepasst worden. Damals ging es um die Weiterentwicklung der Strukturen ärztlicher Berufsausübung sowie die Stärkung der Kooperation von Ärztinnen und Ärzten untereinander und mit anderen Gesundheitsberufen. Nun ginge es darum, ob man ab 2024 die Berufsausübung in der Rechtsform einer „offene Handelsgesellschaft“ zulasse, öffnee, erläuterte Miller. Das sei gesellschaftsrechtlich zulässig; das Berufsrecht müsse es aber ebenso explizit zulassen.

Der Ausschuss werde alle Argumente zusammentragen und in die Landesärztekammer zurückspielen, sagte Josef Mischo, Präsident der Ärztekammer des Saarlandes, ebenfalls Vorsitzender des Ausschusses „Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte“. Diskutiert werden könne darüber beim nächsten Deutschen Ärztetag. Beschlussbereit könnte die Novelle beim 128. Deutschen Ärztetag in Mainz sein. © ER/aerzteblatt.de

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