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Bei den Verhandlungen zwischen Land und Rhön Klinikum drängt die Zeit

Freitag, 10. Juni 2022

/picture alliance, Sebastian Gollnow

Gießen/Marburg/Wiesbaden – Bei den Verhandlungen zwischen dem Land Hessen und dem privaten Betreiber des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) drängt die Zeit. Die neue Vereinbarung muss bis Ende Juni stehen. Es geht um hohe Millionenbeträge, aber auch um Arbeitsplätze.

Das Land Hessen hatte im Januar erklärt, die privatisierten Unikliniken mit bis zu knapp einer halben Milliarde Euro zu fördern, um die Entwicklung der Häuser abzusichern. Im Gegenzug sollte das UKGM „eine optimale Gesundheitsversorgung, die Qualität von Forschung und Lehre sowie den Verzicht auf betriebs­bedingte Kündigungen und die Ausgliederung von Betriebsteilen garantieren“. Beide Seiten haben eine Absichtserklärung („Letter of Intent“) unterzeichnet, die nun in eine rechtsgültige Vereinbarung überführt werden muss.

„Wir stehen uneingeschränkt zur Absichtserklärung und den dort gemachten Zusagen für die nächsten zehn Jahre“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Rhön Klinikum AG, Christian Höftberger, der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

„Wir sind in den vergangenen Verhandlungsrunden wichtige Schritte hin zu einer Einigung gegangen“, sagte Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Grüne).

Die neue Vereinbarung muss bis 30. Juni stehen, sonst verlängert sich automatisch eine Vereinbarung aus dem Jahr 2017, das „Zukunftspapier“.

Das Wissenschaftsministerium hält eine Einigung bis Monatsende „prinzipiell weiter für möglich“, schließt aber auch eine Fristverlängerung nicht aus. © dpa/aerzteblatt.de

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